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Würzburger Bürgerinnen und Bürger stimmen Ende Juli über die geplanten Parkgebühren auf der Talavera ab.

Bildrechte: BR/Pirmin Breninek
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Würzburger stimmen Ende Juli über Parkgebühren auf Talavera ab

Am 24. Juli 2022 können Würzburger Bürgerinnen und Bürger über die geplanten Parkgebühren auf der Talavera abstimmen. Der Stadtrat hat ein Bürgerbegehren für zulässig erklärt. Eine Bürgerinitiative hatte zuvor etwa 13.000 Unterschriften gesammelt.

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Pirmin BreninekPirmin BreninekBR24  RedaktionBR24 Redaktion
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Das Bürgerbegehren gegen Parkgebühren auf der Würzburger Talavera ist zulässig. Das erklärte der Stadtrat bei seiner Sitzung am Donnerstagabend. Damit steht fest: Am 24. Juli 2022 kommt es zum Bürgerentscheid. Außerdem stimmte eine Mehrheit im Stadtrat für ein Ratsbegehren. Damit stehen Ende Juli also zwei Fragen auf dem Wahlzettel: einmal der Text des Bürgerbegehrens, einmal der Text des Ratsbegehrens.

13.000 Unterschriften gegen Parkgebühren

Zum Bürgerbegehren kommt es, weil eine Initiative etwa 13.000 Unterschriften gegen Parkgebühren auf der Talavera gesammelt hatte. 5.045 gültige Unterschriften sind in Würzburg für ein Bürgerbegehren nötig. Dem gegenüber steht nun ein Ratsbegehren, für das sich mehrere Fraktionen ausgesprochen haben, darunter Grüne, FDP, Linke, Freie Wähler, ÖDP, Zukunft für Würzburg und Bürgerforum Würzburg. Die Bündnispartner sind für Parkgebühren auf der Talavera. Allerdings wollen sie auch, dass das Parkticket zukünftig als Straßenbahnfahrkarte für alle Fahrzeuginsassen im Würzburger Stadtgebiet genutzt werden kann.

Parkticket künftig als Straßenbahnfahrkarte?

Das Ratsbegehren sorgte im Stadtrat für gemischte Reaktionen. Insbesondere über den Titel stritten die Mitglieder des Gremiums. Die Befürworter der Parkgebühren hatten das Ratsbegehren unter dem Titel "Kostenlos in den Bischofshut" beantragt. Oberbürgermeister Christian Schuchardt (CDU) aber auch mehrere Räte äußerten hierzu Bedenken. "Das Parkticket ist nicht kostenlos", sagte Schuchardt, "damit ist der Titel irreführend." Das Ratsbegehren trägt nun den Titel: "Besser in den Bischofshut." Grünen-Stadtrat Lukas Weidinger sagte: "Wir wollen über Inhalte sprechen und wir wollen nicht über juristische Spitzfindigkeiten streiten."

Diskussion um Federführung beim Ratsbegehren

Doch noch ein weiterer Antrag zum Ratsbegehren stieß Oberbürgermeister Schuchardt sauer auf. Die Bündnispartner forderten, dass Würzburgs Zweiter Bürgermeister Martin Heilig (Bündnis 90/Grüne) als federführender Referent und Vertretungsberichtigter für das Ratsbegehren ernannt wird. Üblicherweise liegt diese Aufgabe beim Oberbürgermeister. Vereinfacht gesprochen ist es seine Aufgabe in der Öffentlichkeit über das Ratsbegehren zu informieren und dafür zu werben. Grünen-Stadtrat Matthias Pilz etwa hatte daran Zweifel: "Wir haben hier die ungewöhnliche Situation, dass ein Oberbürgermeister die Position eines Ratsbegehrens nicht vertritt."

"Ich vollziehe die Beschlüsse, die sie treffen", entgegnete Schuchardt, "den guten Willen habe ich immer." Die Bündnispartner zogen den Teilantrag schließlich zurück. Die Federführung beim Ratsbegehren liegt nun also wie üblich beim Oberbürgermeister.

Parken auf Talavera bisher kostenlos

Bei dem Bürgerentscheid geht es um einen Großparkplatz in der Nähe der Würzburger Innenstadt. 1.000 Fahrzeuge passen auf die Talavera. Bislang ist Parken dort kostenlos. Im Januar 2022 hatte der Stadtrat nach langer Diskussion beschlossen, dass dort Gebühren erhoben werden sollen. Parken soll dann 30 Cent pro angefangener halber Stunde kosten. Angedacht ist allerdings auch, dass das Parkticket zukünftig als Straßenbahnfahrkarte verwendet werden kann.

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