BR24 Logo
BR24 Logo
Startseite
© BR Fernsehen
Bildrechte: BR Fernsehen

Der Obere Mainkai in Würzburg

9
Per Mail sharen

    Würzburger Stadtrat stimmt für Sonntagsfahrverbot am Mainkai

    In Würzburg soll es am Oberen Mainkai ein Fahrverbot an Sonntagen geben. Die Mehrheit des Stadtrats stimmte für diese Regelung. Das Verbot ist noch nicht in Kraft getreten. Es soll vorerst bis Oktober gelten.

    9
    Per Mail sharen
    Von
    • BR24 Redaktion
    • Pirmin Breninek

    Die Abstimmung im Würzburger Stadtrat über ein Sonntags-Fahrverbot am Oberen Mainkai fiel denkbar knapp aus: Mit 24 zu 22 Stimmen hat sich das Gremium für ein Fahrverbot entschieden. Es soll jeweils zwischen 10 und 22 Uhr gelten – zunächst in einer Probephase bis Oktober. Damit entschieden die Stadträte gegen den Beschlussvorschlag der Verwaltung. Aus deren Sicht gibt es keine Rechtsgrundlage, mit der die geplante temporäre Sperrung begründbar wäre: weder im Bebauungsplan noch im Verkehrsrecht. Auch die Regierung von Unterfranken hatte juristische Bedenken geäußert. Deshalb empfahl die Verwaltung den Beschluss des Planungs-, Umwelt- und Mobilitätsausschusses (PUMA) wieder zu kassieren. Der hatte sich vorab mit knapper Mehrheit für die Sperrung ausgesprochen.

    Klausel ermöglicht Testlauf bis Oktober

    Die Grünen-Fraktion, die den Antrag eingebracht hatte, argumentierte nun allerdings mit einer sogenannten "Innovationsklausel" in der Straßenverkehrsordnung (StVO). In einem Änderungsantrag hieß es, diese Klausel würde einen zeitlich begrenzten Probelauf ermöglichen. Eine Mehrheit der Stadträte stimmte dem in namentlicher Abstimmung zu. Die Befürworter des Antrags argumentierten, dass der Bereich entlang des Oberen Mainkai insbesondere an Wochenenden für Fußgänger gefährlich werden könnte. Außerdem lädt der Verkehr aus ihrer Sicht nicht zum Verweilen ein. Die Kritiker verwiesen insbesondere auf den Verkehrsfluss in der Stadt. Eine der wichtigsten Nord-Süd-Achsen in Würzburg könnte zum Erliegen kommen, so die Befürchtung.

    Zustimmung der Regierung von Unterfranken erforderlich

    Die Stadtverwaltung hat gemäß Antrag nun bis 6. Juni Zeit gegenüber der Regierung von Unterfranken die Entscheidung zu erklären. Sollte die Regierung keine rechtliche Handhabe für die Entscheidung sehen, könnte sie den Beschluss als zuständige Fachaufsichtsbehörde gegebenenfalls beanstanden.

    "Darüber spricht Bayern": Der neue BR24-Newsletter informiert Sie immer montags bis freitags zum Feierabend über das Wichtigste vom Tag auf einen Blick – kompakt und direkt in Ihrem privaten Postfach. Hier geht’s zur Anmeldung!