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Würzburger Haushalt: kaum Geld für Neues in Corona-Zeiten | BR24

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Wenn der Würzburger Stadtrat zu den Haushaltsberatungen zusammenkommt, sind die Folgen der Corona-Krise allgegenwärtig. Geld für Neues gibt es kaum. Mit begonnenen Projekten soll es aber weitergehen.

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Würzburger Haushalt: kaum Geld für Neues in Corona-Zeiten

Die Zeiten sind schwierig, die Finanzen klamm. Wenn der Würzburger Stadtrat zu den Haushaltsberatungen zusammenkommt, sind die Folgen der Corona-Krise allgegenwärtig. Geld für Neues gibt es kaum. Mit begonnenen Projekten soll es aber weitergehen.

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Von
  • Jochen Wobser

Der Würzburger Stadtrat tagt. Am Donnerstagvormittag beginnen die Haushaltsberatungen. Bei den auf zwei Tage angesetzten Beratungen im Congress-Centrum geht es zum einen um die Vorhaben für das Jahr 2021, außerdem um die mittelfristige Finanzplanung bis 2024.

Würzburger Haushalt durch Corona-Krise geprägt

Ein beherrschendes Thema werden die Auswirkungen der Corona-Krise sein. Zum einen fallen die Einnahmen wegen der Pandemie geringer aus, etwa bei der Gewerbesteuer. Zum anderen stehen einige Anträge auf der Tagesordnung, die unmittelbar mit den Folgen von Corona zu tun haben: zum Beispiel Förderungen für freie Kulturträger, gebeutelte Sportvereine und Gastronomen, ebenso Mietkostenzuschüsse für geschlossene Theater und Kinos, finanzielle Nothilfe für bedürftige Senioren oder auch Luftfilter für Schulen.

Mehr als 150 Anträge aus den Reihen des Stadtrats

Die Liste der zusätzlichen Anträge aus den Reihen des Stadtrats ist lang. Mehr als 150 Anträge wollen die Fraktionen in die Debatte einbringen. Dabei hofft Würzburgs Kämmerer Robert Scheller auf "kompakte und zügige Beratungen, die von Vernunft und Augenmaß geprägt sind", wie er vorab sagte. Am ersten Tag ist das Ende der Beratungen auf 15 Uhr angesetzt. Am Freitag soll es dann weitergehen, ohne zeitliche Beschränkung.

Stadtkämmerer fordert: Prioritäten setzen

Diskussionsstoff gibt es reichlich. Selten zuvor sei die Planung eines Haushalts so schwierig gewesen wie in diesen Zeiten, sagt der Stadtkämmerer. Der Haushaltsentwurf 2021 sei zwar "kein Sparhaushalt", aber wegen den Folgen der Corona-Krise müsse man "wieder verstärkt priorisieren", für was die städtischen Mittel ausgegeben werden.

Sollte der Stadtrat zusätzliche Projekte beschließen, müssten andere gestrichen werden, sagt Scheller. Eine freie Finanzspanne und damit Geld für zusätzliche Investitionen sei so gut wie nicht vorhanden.

Neuverschuldung und Griff in die Rücklagen nötig

Die Stadt Würzburg werde aber einen ausgeglichenen Haushalt schaffen, so der Kämmerer. Dafür notwendig sind allerdings eine Neuverschuldung um 10,7 Millionen Euro und der Griff in die Rücklagen. Der vorliegende Haushaltsentwurf der Stadtverwaltung ist laut Robert Scheller "der erste Haushalt, der eine Neuverschuldung im Vorhinein einschließt". So solle gewährleistet werden, dass bereits auf den Weg gebrachte Investitionsprojekte weiter vorangetrieben werden können.

Bestehende Projekte sollen vorangetrieben werden

Dazu gehören etwa Bauprojekte und energetische Sanierungen an Schulgebäuden, außerdem die digitale Ausstattung der Würzburger Schulen. Dieser "Digitalpakt" schlägt im Haushalt mit rund einer Million Euro zu Buche. Im Straßenbau sollen beispielsweise für 3 Millionen Euro die Tiefbaumaßnahmen in der Nürnberger Straße fortgesetzt werden oder auch die Erneuerung der Siligmüllerbrücke als Verbindung zwischen der Altstadt und dem Stadtteil Frauenland. Kostenpunkt: 2,4 Millionen Euro.

"Eine Mischung aus Vorsicht und Zuversicht"

Das Gesamtbudget des von der Stadtverwaltung vorgeschlagenen Haushalts 2021 beträgt etwa 570 Millionen Euro, das sind ungefähr 12 Millionen Euro mehr als vor einem Jahr. "Eine Mischung aus Vorsicht und Zuversicht", sagt Scheller mit Blick auf die aktuellen Planungen. Der vorliegende Haushaltsentwurf sei "solide finanziert und machbar".

© BR/ Jochen Wobser

Die Zeiten sind schwierig, die Finanzen klamm. Wenn der Würzburger Stadtrat zu den Haushaltsberatungen zusammenkommt, sind die Folgen der Corona-Krise allgegenwärtig. Geld für Neues gibt es kaum. Mit begonnenen Projekten soll es aber weitergehen.

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