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Wolbergs tritt aus der SPD aus | BR24

© picture alliance/Armin Weigel/dpa

Joachim Wolbergs verlässt die SPD und kommt damit seinem Rauswurf zuvor. Er gehörte der Partei mehr als 30 Jahre lang an.

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Wolbergs tritt aus der SPD aus

Joachim Wolbergs verlässt die SPD. Der suspendierte Regensburger Oberbürgermeister kommt damit seinem Rauswurf zuvor. Er gehörte der SPD mehr als 30 Jahre lang an.

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Der suspendierte Regensburger Oberbürgermeister Joachim Wolbergs will aus der SPD austreten. Das hat SPD-Landesschatzmeister Thomas Goger dem BR auf Anfrage bestätigt. Wolbergs habe ihm seinen Austritt per Mail angekündigt. Wolbergs kommt damit einem formalen Parteiausschluss zuvor.

Wolbergs äußert sich auf Facebook

Joachim Wolbergs selbst hat sich auf seiner Facebookseite zu seinem Austritt aus der SPD geäußert. In dem Post schrieb er, dass er sich entschlossen habe, am Montag (29.04.19) sein Austrittsschreiben in der SPD-Bezirksgeschäftsstelle abzugeben und so seinem Parteiausschluss zuvorzukommen. Das würde ihm nach 32-jähriger Mitgliedschaft sehr schwer fallen, schrieb er weiter. Außerdem hätten ihm einige Mitglieder des Vorstands seines Ortsvereins Regensburg-Stadtsüden signalisiert, dass sie ihm folgen würden und ebenfalls aus der SPD austreten würden.

"Dazu gehören gesichert meine Stellvertreterin, die Kassiererin und die Schriftführerin. Es muss damit gerechnet werden, dass deutlich mehr folgen werden." Joachim Wolbergs

Das könne bedeuten, dass es keinen funktionierenden Ortsvereinsvorstand mehr gebe und der Ortsverein damit handlungsunfähig sei, so Wolbergs weiter.

Verstoß gegen SPD-Satzung

Der suspendierte OB hatte Mitte April mit Vertrauten in Regensburg einen Wahlverein mit Namen "Brücke" gegründet. Der Verein soll eine Kandidatur Wolbergs' auf einer eigenen, SPD-unabhängigen Liste bei den Kommunalwahlen 2020 vorbereiten.

Der SPD-Satzung zufolge ist die gleichzeitige Mitgliedschaft in der SPD und in einem konkurrierenden Wahlverein unzulässig. Landesschatzmeister Goger hatte Wolbergs deshalb an Ostern im Namen des Parteivorstands schriftlich abgemahnt. Goger zufolge würde Wolbergs automatisch aus der Mitgliederliste gestrichen, wenn er nicht innerhalb einer Woche von sich aus aus der Partei austritt.

Seit 32 Jahren in der Partei

Wolbergs gehört der SPD seit mehr als 30 Jahren an. Eigenen Angaben zufolge war er in den 80er-Jahren als Schüler in die Partei eingetreten. Nach seiner Wahl zum Regensburger OB im Jahr 2014 galt er noch als großer Hoffnungsträger der Bayern-SPD.

Joachim Wolbergs muss sich seit Herbst vergangenen Jahres vor Gericht verantworten. Es geht um Vorteilsannahme im Zusammenhang mit Wahlkampfspenden und Verstoß gegen das Parteiengesetz. Ein Urteil wird für Ende Juni oder Anfang Juli erwartet.

Im Laufe der Ermittlungen gegen den OB und nach seiner Suspendierung war es zum Bruch zwischen Wolbergs und der SPD gekommen.