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Wolbergs-Prozess: Koalitions-Aussteigerin fand "einiges seltsam" | BR24

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Ex-Piraten-Stadträtin Tina Lorenz hat im Regensburger Korruptionsprozess ausgesagt. Sie hatte die "Bunte Koalition" des angeklagten OB Wolbergs verlassen, weil ihr "einiges seltsam" vorkam. Wolbergs nannte ihre Gründe "an den Haaren herbeigezogen".

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Wolbergs-Prozess: Koalitions-Aussteigerin fand "einiges seltsam"

Ex-Piraten-Stadträtin Tina Lorenz hat im Regensburger Korruptionsprozess ausgesagt. Sie hatte die "Bunte Koalition" des angeklagten OB Wolbergs verlassen, weil ihr "einiges seltsam" vorkam. Wolbergs nannte ihre Gründe "an den Haaren herbeigezogen".

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Tina Lorenz gehörte nach der Kommunalwahl zu der "Bunten Koalition", die SPD-Oberbürgermeister Joachim Wolbergs im Regensburger Stadtrat mit mehreren Fraktionen geschmiedet hatte. Heute war sie als Zeugin im Korruptionsprozess geladen.

Tretzel hatte Lorenz überzeugt

Auch Tina Lorenz befürwortete damals in Sachen Nibelungenkaserne eine Neuausschreibung des Areals, die vom mitangeklagten Stadtrat Norbert Hartl (SPD) vorangetrieben worden sei. "Die Argumente, die Herr Hartl im Koalitionsausschuss vorgetragen hatte, waren für mich einleuchtend", sagte Lorenz heute vor Gericht über den damaligen Fraktionschef der SPD.

Lorenz stimmte wie die Mehrheit der Stadträte schließlich für den Verkauf des Areals an den angeklagten Bauträger Volker Tretzel - "auch wegen der Koalitionsraison." Schließlich sei es ein großer Schwerpunkt im Koalitionsvertrag gewesen, den sozialen Wohnungsbau zu stärken. Tretzel hätte sie daneben mit einem relativ hohen Standard vor allem für die Sozialwohnungen und der besseren Energieeffizienz überzeugt.

Die Koalition habe diskutiert, ob alle drei damals zum Verkauf stehenden Gebiete an den Bauträger gehen sollten. "Entweder alles geht an Tretzel oder gar nichts", fasst Lorenz das Ergebnis der Debatte zusammen. Dass Tretzel von SPD-Stadtrat Hartl laut Staatsanwaltschaft vorab interne Ausschreibungsunterlagen bekam, habe sie nicht gewusst.

Im Nachhinein einiges seltsam vorgekommen

Trotz anfänglicher Zustimmung verließ Lorenz die Koalition zu Beginn der Ermittlungen gegen Regensburgs Oberbürgermeister Joachim Wolbergs (SPD). Im Gespräch mit dem Bayerischen Rundfunk sagte Lorenz, dass ihr im Nachhinein einiges seltsam vorkam. So unter anderem, dass sich Wolbergs gegen eine Erhöhung der Quote für Sozialwohnungen aussprach. Die Quote liegt in Regensburg bei 20 Prozent. "Das klang eher nach FDP als nach SPD", so Lorenz. Die Ermittlungen hätten sie letztlich darin bestätigt. Im Gericht machte sie zu weiteren Gründen keine Angaben.

Wolbergs meldet sich zu Wort

Dafür äußerte sich Joachim Wolbergs im Anschluss an die Zeugenvernehmung. Aus einem Brief an seine Anwältin zitiert Wolbergs, dass Lorenz deswegen ausgetreten sei, weil er in Bezug auf ein anderes Bauprojekt "beeinflussend auf Koalitionsmitglieder eingewirkt habe". Dagegen verwehre er sich. Die Gründe für den Austritt seien "an den Haaren herbeigezogen", so Wolbergs am Ende des 22. Verhandlungstages.