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Wolbergs-Prozess I: Aussagen eines Schöffen werden geprüft | BR24

© BR/Bastian Kellermeier

Landgericht Regensburg.

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    Wolbergs-Prozess I: Aussagen eines Schöffen werden geprüft

    Ein Schöffe aus dem ersten Prozess gegen den suspendierten Oberbürgermeister Joachim Wolbergs hat in einem Regensburger Onlinemagazin die Staatsanwaltschaft kritisiert. Diese hat nun veranlasst, dass nun die Aussagen des Schöffen geprüft werden.

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    Die Staatsanwaltschaft Regensburg lässt Aussagen eines Schöffen der Strafkammer im ersten Wolbergs-Verfahren prüfen.

    "Erschüttert von der Staatsanwaltschaft"

    Der Mann hatte am Rande der Listen-Aufstellung von Wolbergs Wählervereinigung "Brücke" mit dem Online-Stadtmagazin "Regensburg-digital" gesprochen. "Er sei erschüttert gewesen von der Staatsanwaltschaft. Diese habe geschlampt, einseitig ermittelt und vor Gericht auch mehrfach gelogen", wird der Schöffe zitiert. Bei der Listenaufstellung der "Brücke" soll der Mann auch mitabgestimmt haben.

    Vorwurf der Lüge wird untersucht

    Wegen der Aussagen in dem Bericht ist nun die Staatsanwaltschaft aktiv geworden. Man habe den Beitrag gelesen und den Vorgang der Generalstaatsanwaltschaft Nürnberg zur Kenntnis weitergeleitet, erklärte Staatsanwaltschafts-Sprecher Markus Pfaller. Dort werden der Beitrag und die Aussagen des Schöffen nun geprüft, bestätigt ein Sprecher der Generalstaatsanwaltschaft. Zu untersuchen sei beispielweise der Vorwurf der Lüge. Ob Verstöße des Schöffen vorliegen, müsse ebenfalls untersucht werden.

    Schöffe war am Urteil beteiligt

    Der Schöffe war im ersten Wolbergs-Prozess Teil der Wirtschaftsstrafkammer des Landgerichts Regensburg. Als Schöffe hat er an der Urteilsabstimmung teilgenommen. Wolbergs war vom Gericht wegen zwei Fällen der Vorteilsannahme schuldig gesprochen worden, von zahlreichen weiteren Vorwürfen sprach ihn das Gericht frei. Auch eine Strafe verhängte das Gericht trotz Verurteilung nicht. Das Landgericht Regensburg äußerte sich heute nicht zu dem Thema.