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Wöhrl in Würzburg und Schweinfurt wieder offen | BR24

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Eigentlich müssen Läden mit mehr als 800 Quadratmetern Verkaufsfläche noch geschlossen bleiben. Aber das Modehaus Wöhrl hat seine Filialen in Würzburg und Schweinfurt heute auch aufgesperrt - mit Erlaubnis vom Verwaltungsgericht.

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Wöhrl in Würzburg und Schweinfurt wieder offen

Läden mit mehr als 800 Quadratmeter Verkaufsfläche müssen noch geschlossen bleiben. Doch das Modehaus Wöhrl hat seine Filialen in Würzburg und Schweinfurt trotzdem seit heute offen – mit Erlaubnis des Würzburger Verwaltungsgerichts.

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Nach einer mehrwöchigen Pause dürfen ab heute in Bayern auch Geschäfte öffnen, die nicht nur den täglichen Bedarf decken. Die Läden mit mehr als 800 Quadratmetern Verkaufsfläche müssen erstmal noch geschlossen bleiben. Eigentlich. Denn das Modehaus Wöhrl hat seine Filialen in Würzburg und Schweinfurt heute auch aufgesperrt - zwar mit reduzierter Verkaufsfläche, aber dafür mit Erlaubnis vom Würzburger Verwaltungsgericht. Die Filiale in Würzburg hat die Verkaufsfläche auf maximal 800 Quadratmeter künstlich reduziert. Auch das Sortiment wurde verkleinert. In Würzburg findet der Verkauf der Waren derzeit ausschließlich im Erdgeschoss statt. Nur maximal 32 Kunden dürfen den Laden gleichzeitig betreten. Aber immerhin - denn in Nürnberg ist das Haupthaus von Wöhrl weiterhin geschlossen. Grund sind zwei unterschiedliche Entscheidungen von zwei Verwaltungsgerichten.

Zwei Verwaltungsgerichte – zwei Entscheidungen

Das Modehaus Wöhrl hatte bei mehreren Verwaltungsgerichten Eilanträge gestellt. Dabei ging es um die Frage, ob größere Geschäfte öffnen dürfen, wenn sie ihre Verkaufsfläche auf die erlaubten 800 Quadratmeter verkleinern. Die Verwaltungsgerichte entschieden dies unterschiedlich. So hat das Verwaltungsgericht in Würzburg entschieden, dass das Modehaus seine Filialen öffnen darf, wenn es die Verkaufsfläche künstlich auf 800 Quadratmeter verkleinert. Das Verwaltungsgericht in Ansbach hat hingegen anders entschieden. Daher muss das Haupthaus in Nürnberg geschlossen bleiben.

Regierung kritisiert Würzburger Entscheidung

Bayerns Gesundheitsministerin Melanie Huml kritisierte die Entscheidung des Verwaltungsgerichts in Würzburg. Schriftlich erklärte sie gegenüber dem BR: "Große Geschäfte mit einem umfangreichen Sortiment üben eine zu große Anziehungskraft auf einen größeren Kundenkreis aus einem wiederum größeren räumlichen Einzugsbereich aus. Außerdem führen sie auch zu einem höheren Verkehrsaufkommen. Dies gilt unabhängig von ihrer konkreten örtlichen Lage. Daher teilen wir die Rechtsauffassung des Verwaltungsgerichts Würzburg nicht."

Bay. Verwaltungsgericht: Regelung verfassungswidrig

Mittlerweile hat auch Bayerns höchstes Verwaltungsgericht sich zum Thema geäußert. Es hält das von der Staatsregierung in der Corona-Krise verhängte Verkaufsverbot für große Geschäfte mit mehr als 800 Quadratmetern für verfassungswidrig. Wie der Bayerische Verwaltungsgerichtshof am Montag (27.04.20) mitteilte, sehen die Richter in der Ungleichbehandlung von kleineren Läden einen Verstoß gegen den Gleichheitsgrundsatz des Grundgesetzes. Unmittelbare praktische Folgen hat die Entscheidung allerdings nicht. Das Gericht setzte die Vorschrift wegen der Pandemie-Notlage "ausnahmsweise" nicht außer Kraft, wie es in der Mitteilung hieß. Stattdessen beschränkte sich der 20. Senat darauf, die Unvereinbarkeit mit dem Grundgesetz festzustellen.