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Der bayerische Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger weist die Kritik am Kauf von Schutzmasken bei der Firma Zettl entschieden zurück.

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Aiwanger verteidigt Masken-Deal mit Firma aus seiner Heimat

Bayerns Wirtschaftsminister Aiwanger hat die Auftragsvergabe für Masken an einen Autozulieferer in seiner Heimat im BR-Interview verteidigt. Die Opposition wirft ihm vor, Angebote von Spezialfirmen ignoriert zu haben und fordert eine Sonderprüfung.

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Von
  • BR24 Redaktion
  • Martin Jarde

Es sei ein "Glücksfall für Bayern", hatte Bayerns Wirtschaftsminister und Freie-Wähler-Chef Hubert Aiwanger verkündet, als er im Dezember den Autozulieferer Zettl in Weng bei Landshut besuchte. Das Unternehmen stellt seit Ende des Jahres FFP2-Masken in Großserie her.

Masken-Auftrag an Autozulieferer trotz Angeboten von Spezialfirmen

Die Opposition sieht das anders. Aiwanger habe ein Unternehmen, das 20 Kilometer von seinem Bauernhof seinen Sitz hat und das bis dato keine Expertise in der Herstellung von medizinischen Masken gehabt habe, beim Aufbau einer Maskenfertigung protegiert. Mit einem Millionenauftrag habe der Minister das Unternehmen unterstützt, schreibt die "SZ" unter dem Titel "Aiwangers Zettl-Wirtschaft". Angebote von Spezialfirmen, die längst Schutzmasken produzierten, habe Aiwanger ignoriert.

Man müsse die Situation vor etwa einem Jahr berücksichtigen, sagte Aiwanger jetzt im B5-Interview. Damals sei es darum gegangen, weniger von chinesischen Produkten abhängig zu sein. Der Preis pro Maske von fünf Euro netto sei zu diesem Zeitpunkt marktüblich gewesen.

Aiwanger: "Eigentlich eine Auszeichnung verdient"

Der betreffenden Firma sei es im Übrigen gelungen, binnen kurzer Zeit eine automatisierte, hochqualitative Produktion auf die Beine zu stellen. Anfangs sei das für das Unternehmen sogar ein Minusgeschäft gewesen, versichert der Freie-Wähler-Chef. "Hier produziert die politische Opposition einen Skandal, wo man eigentlich eine Auszeichnung verdient hätte".

Der SPD-Abgeordnete Florian von Brunn spricht dagegen von Misswirtschaft und wirft Aiwanger vor, "sauteure Masken unter höchst fragwürdigen Umständen" gekauft zu haben. Brunn fordert eine Sonderprüfung durch den Obersten Rechnungshof.

Mehr Öffnungen durch Corona-Schnelltests

Trotz steigender Inzidenzen in Bayern wie in ganz Deutschland sprach sich der Freie-Wähler-Chef im Gespräch mit dem BR für mehr Öffnungen aus. Corona-Schnelltests zum Beispiel in Schulen und im Handel seien der Schlüssel für mehr Freiheiten. Wörtlich sagte Aiwanger: "Wer negativ getestet ist, muss reindürfen."

Deshalb müssten jetzt so schnell wie möglich genügend Schnelltests zur Verfügung gestellt werden, so der Wirtschaftsminister. Das sei allemal billiger als die Ausgaben für den Lockdown, der koste täglich eine Milliarde Euro. Und für die müsse der Steuerzahler aufkommen. "Diese Tests wären immer noch die günstigere Lösung, als sicherheitshalber zuzusperren", sagte Aiwanger. Das sei aktuell auch wichtig für Vermieter von Ferienwohnungen oder für die Gastronomie. Hier müsse man Öffnungen testen und "wenn's nicht anders geht, durchboxen".

Freie-Wähler-Chef sieht CSU-Transparenzoffensive skeptisch

Zur Transparenzoffensive seines Koalitionspartners CSU als Reaktion auf die Maskenaffäre äußerte sich Aiwanger skeptisch. Bei den vorgeschlagenen Maßnahmen habe CSU-Chef Söder einen ganz wichtigen Baustein vergessen, nämlich das Verbot von Konzernspenden an Parteien. Da würden hunderttausende Euro kurz vor dem Wahlkampf an die Parteizentralen überwiesen, das sei Wettbewerbsverzerrung.

Die Freien Wähler forderten ein solches Verbot schon seit zehn Jahren und hätten Spendenangebote von Konzernen auch stets abgelehnt.

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Bayerns Wirtschaftsminister Aiwanger hat die Auftragsvergabe für Masken an einen Autozulieferer in seiner Heimat im BR-Interview verteidigt.

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