BR24 Logo
BR24 Logo
Bayern

Wer mit wem? Sondierungen im Ansbacher Stadtrat laufen an | BR24

© stock.adobe.com

Neun Fraktionen im Ansbacher Stadtrat hoffen auf neues Miteinander.

Per Mail sharen

    Wer mit wem? Sondierungen im Ansbacher Stadtrat laufen an

    Bei der Kommunalwahl haben die Ansbacherinnen und Ansbacher die bisherige Oberbürgermeisterin Carda Seidel abgewählt. Auch im Stadtrat wurden die Karten neu gemischt. Mit zwei neuen Fraktionen stellt sich die Frage, wer mit wem ein Bündnis eingeht.

    Per Mail sharen

    Im Ansbacher Stadtrat wird heiß diskutiert, welche Bündnisse die insgesamt neun in den Rat gewählten Parteien eingehen sollen. Denn auch, wenn der künftige OB Thomas Deffner die stärkste Rathausfraktion hinter sich weiß: Die CSU hat gerade mal 11 Sitze. Eine Mehrheit erzielt in Stadtratsabstimmungen aber nur, wer mindestens auf 21 Stimmen kommt. Die CSU ist deshalb nun auf der Suche nach Bündnispartnern. Der Stadtrat von Ansbach kommt am 5. Mai zu seiner konstituierenden Sitzung zusammen. Dabei wird der neugewählte Oberbürgermeister Thomas Deffner (CSU) vereidigt und seine beiden Stellvertreter gewählt.

    © BR/ Katharina Johrend

    Welche Bündnisse wird es im Ansbacher Stadtrat geben?

    "Für ein neues Miteinander"

    Nicht nur der neugewählte Oberbürgermeister Thomas Deffner (CSU) warb in seinem Wahlkampf für mehr Gemeinschaft im Ansbacher Stadtrat. Ein parteiübergreifendes Ziel, da viele Fraktionen mit der Stimmung in Sitzungen unter Carda Seidel unzufrieden war. Doch aus vorher sieben Parteien wurden nun neun Parteien. Ob es damit leichter sein wird, eine Mehrheit zu bilden, wird sich zeigen. Ein Bündnis aus zwei Parteien reicht hier nicht aus. Die neun Parteien im Ansbacher Stadtrat sind: CSU, Grüne, BAP, SPD, AfD, Freie Wähler, ÖDP, Offene Linke Ansbach und die neugegründete Partei "Die Ansbacher".

    CSU als stärkste Partei im Ansbacher Stadtrat

    Die CSU-Fraktion ist mit elf Sitzen die größte im Ansbacher Stadtrat. Mit Thomas Deffner als Oberbürgermeister hat die Partei außerdem eine weitere, also insgesamt zwölf Stimmen – immerhin mehr als doppelt so viele wie alle anderen Parteien. Die zweitgrößten Fraktionen haben jeweils nur fünf Plätze im Stadtrat bekommen (Grüne, SPD und BAP). Damit käme es natürlich auf die CSU an, meint Deffner im Gespräch mit dem Bayerischen Rundfunk. Allerdings wolle diese sich zurückhalten, Thomas Deffner wünsche sich eine breite Zusammenarbeit. Dazu gehört für ihn auch, dass die beiden Bürgermeister aus anderen Parteien kommen.

    Die Grünen ergatterten zweitmeisten Stimmen

    Wie die SPD und das Parteibündnis BAP haben auch die Grünen künftig fünf Sitze im Ansbacher Stadtrat, einen mehr als zuvor. In Bezug auf die Wählerstimmen schnitt die Umweltpartei als Zweitstärkste ab. Mit wem sich die Grünen zusammenschließen wollen, ist aber noch offen. Man spreche mit allen Parteien, außer der AfD, teilt Fraktionsvorsitzender Richard Illig mit. Er akzeptiere aber die demokratische Wahl und hofft, dass das die anderen Parteien genauso sehen. Jedoch ist er der Ansicht, dass das neue Miteinander schon im Vorfeld der konstituierenden Sitzung zu scheitern droht. Die Freien Wähler und die neu gegründete Partei "Die Ansbacher" haben sich bereits zusammengeschlossen und stellen damit wie die Grünen fünf Sitze im Stadtrat. Das sorgt etwas für Unmut, nicht nur bei den Grünen. Allerdings bleibt Richard Illig optimistisch und traut dem neu gewählten Oberbürgermeister zu, den Stadtrat friedlich zu koordinieren. Für die Grünen kandidiert in der Stadtratssitzung Christian Schoen um ein Bürgermeisteramt.

    BAP als drittstärkste Partei

    Die drittmeisten Stimmen bekam bei der Kommunalwahl die BAP – die Bürgerinitiative Parteiloser Ansbacher. Sie hatte vergeblich die bisherige Oberbürgermeisterin Carda Seidel (parteilos) aufgestellt. Der Fraktionsvorsitzende Manfred Stephan sagte dem Bayerischen Rundfunk, man bleibe bei der BAP optimistisch, dass es ein neues Miteinander geben wird. So sei man bei der BAP auch zufrieden mit Thomas Deffner als neuem Oberbürgermeister. Mit den meisten Fraktionen habe man bereits Gespräche geführt, Ergebnisse zu etwaigen Gruppierungen seien aber noch offen.

    OB-Kandidatin der SPD hofft nun auf Bürgermeisterposten

    Nachdem bei der OB-Wahl am 15. März die Sozialdemokratin Kathrin Pollack mit 13,5 Prozent auf Platz 3 landete, freue sie sich nun als Bürgermeisterin für die Stadt ins Rennen zu gehen. Martin Porzner, zuvor Fraktionsvorsitzender und sechs Jahre lang zweiter Bürgermeister, ließ ihr den Vortritt. Kathrin Pollack ist Neuling im Stadtrat und habe deswegen auch Ehrfurcht vor ihren neuen Aufgaben. Dennoch sei sie zuversichtlich und hofft, neuen Schwung mitzubringen. Insgesamt fünf Plätze stehen auch der SPD im Stadtrat zu, zwei Plätze weniger als zuvor. Gespräche mit anderen Parteien werden noch geführt.

    Die Freien Wähler stellen dritte Bürgermeisterkandidatin

    Mit Elke Homm-Vogel geht die dritte Bürgermeisterkandidatin bei der konstituierenden Sitzung am 5. Mai an den Start. Die Freien Wähler haben mit drei Plätzen nach dieser Wahl ihre Anzahl an Sitzen im Stadtrat halten können. Schon vor der Sitzung gab es aber einen Zusammenschluss mit der neugegründeten Partei "Die Ansbacher", die sich zwei Plätze im Stadtrat sichern konnten. Damit hätte man eine bessere Basis und die gleiche Stärke wie die anderen Fraktionen, sagt Elke Homm-Vogel. Die Zusammenarbeit liege nahe, da die Parteien als freie Parteien ähnliche Ziele verfolgen. Mit wem sich die Parteien bei einer Mehrheitsfindung zusammenschließen, ist aber noch nicht sicher.

    Corona-Krise bereitet der Stadt finanzielle Sorgen

    Natürlich steht auch beim Ansbacher Stadtrat die Corona-Pandemie über allem. Gerade die Haushaltssituation der Stadt bereitet der Stadt große Sorgen, da in diesem Jahr wenig Gewerbesteuer zu erwarten ist. Trotzdem muss die Stadt handeln und die regionale Wirtschaft unterstützen. Ein weiteres großes Themenfeld ist aus finanzieller Sicht Anregiomed. Die Anregiomedklinik in Ansbach ist schon lange großes Thema und die Situation spitzt sich immer mehr zu. Diese muss finanziell unterstützt werden.