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Wenn Homeoffice am schlechten Internet scheitert | BR24

© BR/Judith Zacher

Homeoffice ist für viele Menschen in Bayern auch deshalb eine Herausforderung, weil sie kein schnelles Internet haben. Der Nördlinger Bundestagsabgeordnete Ulrich Lange mahnt jetzt zur Eile beim Rechtsanspruch auf schnelles Internet.

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Wenn Homeoffice am schlechten Internet scheitert

Homeoffice ist für viele Menschen in Bayern auch deshalb eine Herausforderung, weil ihre Internetanbindung zu schlecht ist. Beim Rechtsanspruch auf schnelles Internet ist Eile geboten, mahnen Politiker. Doch damit wären nicht alle Probleme gelöst.

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Corona hat auch eines ganz deutlich gezeigt: In Sachen Digitalisierung muss in Bayern wie in ganz Deutschland noch einiges getan werden. Viele, die im Homeoffice gearbeitet haben oder es noch immer tun, haben die leidliche Erfahrung machen müssen: Videokonferenzen brechen ab, Downloads dauern ewig. Mit dem neuen Telekommunikationsgesetz könnte sich das ändern.

Rechtsanspruch auf schnelles Internet

Eine Internetleitung, die Videokonferenzen, größere Down- und Uploads sowie verschlüsseltes Verschicken von Daten ermöglicht, die sollte in jedem Haushalt zur Verfügung stehen. Das sei "nicht die Kür, sondern Pflicht", sagt der Nördlinger Bundestagsabgeordnete Ulrich Lange, Vorsitzender der Arbeitsgruppe Verkehr und digitale Infrastruktur der CDU/CSU-Fraktion im Bundestag. Er fordert einen "festen Rechtsanspruch" und "gewisse Mindeststandards".

Recht auf schnelles Internet muss sehr bald kommen

Videokonferenzen müssen laut Lange sicher funktionieren: "Da darf es keinen Abbruch geben in der Sitzung, und natürlich auch verschlüsselt. Das sind die Dinge, die wir unbedingt über das Gesetz regeln wollen." Das Telekommunikationsgesetz soll dazu vollständig novelliert werden. Dabei drängt die Zeit: Eine entsprechende EU-Richtlinie muss bis Ende des Jahres in deutsches Recht übertragen werden. Laut der Richtlinie gehört ein Breitbandzugang zur Grundversorgung, als sogenannter "Universaldienst", auf den ein Rechtsanspruch besteht.

Wie soll der Rechtsanspruch auf das schnelle Internet aussehen?

Eine Kernfrage ist, wie groß die Bandbreitanbindung sein soll, auf die es dann diesen Rechtsanspruch gebe. Auf jeden Fall sollen Videokonferenzen, die Nutzung sozialer Medien sowie stabile Datentransfers möglich sein. Aufgabe der Bundesnetzagentur ist es dann, die Mindestbandbreite festzulegen und bei einer möglichen Unterversorgung in bestimmten Gebieten die Anbieter zum Ausbau der Bandbreiten zu verpflichten. Der Verbraucher hätte dann einen Rechtsanspruch gegenüber diesem Anbieter.

Momentan liegt die EU-Definition für schnelles Internet bei 30 Mbit pro Sekunde. Welche Technologie dafür verwendet würde, ob Satellit, Mobilfunk oder Festnetz, das sei offen. Aber, betont Lange weiter, es solle überhaupt einen Anspruch geben, "aus dem weißen Fleck herauszukommen".

Finanzierung von schnellem Internet auf dem Land

Damit Anbieter das auch in weniger stark besiedelten Regionen finanzieren können, in denen es sich für sie rein wirtschaftlich nicht rentieren würde, könnte eine Art Fonds eingerichtet werden: Ein Topf, in den alle Anbieter einzahlen, und aus dem dann aus wirtschaftlicher Sicht unrentable Standorte mit einer guten Verbindung ausgestattet werden könnten.

Breitbandausbau: Bayern liegt auf Platz 2

In Bayern sind bereits mehr als 96 Prozent aller Haushalte mit schnellem Internet versorgt. Als schnelles Internet gilt in dieser Statistik ebenfalls eine Breitbandanbindung mit mindestens 30 Mbit pro Sekunde. Das teilt das Finanzministerium mit. Kein anderes Bundesland sei ähnlich gut versorgt, so Finanzminister Albert Füracker (CSU).

Hatten 2013 erst gut 60 Prozent eine Breitbandanbindung in dieser Größenordnung, waren es Ende 2019 96,2 Prozent. Damit liegt Bayern im Ländervergleich auf Platz zwei. Nach Abschluss aller derzeit laufenden Förderprojekte sollen es sogar 99 Prozent sein, teilt das Finanzministerium weiter mit.

Internet-Ausbau in Bayern läuft teilweise schleppend

Bei insgesamt etwa 6.500.000 Haushalten gebe es dann aber immer noch knapp 65.000 Haushalte, die kein schnelles Internet haben. Auch wenn viel Geld für den Breitband- und Mobilfunkausbau zur Verfügung gestellt wird, gibt es immer wieder Verzögerungen: Etwa, weil Baufirmen keine Zeit haben, die Aufträge auszuführen, weil es Proteste gegen den Bau von Funkmasten gibt oder eben Anbieter in bestimmten Gebieten aus wirtschaftlichen Gründen nicht bauen wollen.

Der Rechtsanspruch könnte in solchen Fällen laut einem Sprecher von Ulrich Lange ein "Sicherheitsnetz" darstellen, so dass auch Menschen, die in entlegenen Gebieten wohnen, mit schnellen Internetzugängen ausgestattet werden.

Glasfaser-Anbindung nicht vorgesehen

Im Alltag müssen jedoch viele Nutzer erfahren: Die theoretisch möglichen Bandbreiten werden oft nicht erreicht. Denn auch, wenn auf dem Papier eine Bandbreite von 30 Mbit steht, kommt diese oft nicht am eigenen PC an. Es kommt darauf an, wie viele User zurzeit die Leitung nutzen, außerdem schwanken die Raten für Uploads und Downloads kontinuierlich. Eine Anbindung per Glasfaser für jeden Haushalt wäre hier das Optimum. Sie ist in den Entwürfen für die Novellierung des Telekommunikationsgesetzes allerdings nicht vorgesehen.

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