Zurück zur Startseite
Bayern
Zurück zur Startseite
Bayern

Weniger Sanktionen gegen Hartz-IV-Empfänger in Bayern | BR24

© dpa / picture alliance Sebastian Gollnow

Protest gegen Hartz-IV-Sanktionen vor dem Bundesverfassungsgericht

6
Per Mail sharen
Teilen

    Weniger Sanktionen gegen Hartz-IV-Empfänger in Bayern

    Die bayerischen Jobcenter haben im Jahr 2018 insgesamt 61.850 Sanktionen gegen erwerbsfähige Hartz-IV-Empfänger verhängt. Damit ging die Zahl der Sanktionen im Vergleich zum Vorjahr um 5,7 Prozent zurück.

    6
    Per Mail sharen
    Teilen

    Wie die Regionaldirektion Bayern der Bundesanstalt für Arbeit mitteilte, wurden 2017 noch 3.734 Einzelsanktionen mehr verhängt als im vergangenen Jahr. Im Durchschnitt werden pro Monat drei Prozent der Leistungsempfänger im Freistaat sanktioniert.

    Meldeversäumnisse sind die Hauptursache

    Der Großteil dieser Maßnahmen, nämlich 70 Prozent, erfolgt demnach aufgrund von Meldeversäumnissen. Erscheint ein Leistungsempfänger ohne wichtigen Grund nicht zu einem Termin im Jobcenter, werden zehn Prozent der Leistungen in der Regel für drei Monate gekürzt. 14 Prozent der Sanktionen im Freistaat wurden verhängt, weil Leistungsempfänger eine Arbeit, eine Ausbildung oder eine Maßnahme nicht aufgenommen oder fortgeführt haben. Elf Prozent der Leistungskürzungen erfolgten bei Personen, die ihre Pflichten aus der Eingliederungsvereinbarung nicht nachgekommen sind. Beispielsweise bewerben sie sich nicht in dem Umfang auf Stellenangebote, wie sie es mit ihrem Berater vereinbart haben, oder nehmen entgegen der Vereinbarung beispielsweise keinen Kontakt zur Schuldnerberatung auf.

    Sanktionen sollen die Ausnahme sein

    Ralf Holtzwart, Vorsitzender der Geschäftsführung der BA-Regionaldirektion Bayern, betont, dass das Handeln der Jobcenter nicht auf Sanktionen ausgerichtet sei. Mehr als neun von zehn Leistungsempfängern würden sich an die gesetzlichen Vorgaben halten. Die Mitarbeiter in den Jobcentern bräuchten aber eine Handhabe, wenn sich Einzelne den Regelungen entziehen.