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Junger Flüchtling in einer Frankfurter Erstaufnahmeinrichtung

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    Diese Rechte haben Flüchtlinge in Deutschland

    Wie ist der Begriff Flüchtling eigentlich definiert? Was sind Asylbewerber? Wie werden sie verteilt, dürfen sie hier arbeiten und welche Rechte haben sie? Von Benedikt Plesker und Frank Bräutigam von der ARD-Rechtsredaktion. Teil 3: Verteilung

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    Wie ist die Verteilung von Flüchtlingen in der EU bislang geregelt?

    Zentrales Regelwerk ist die sogenannte "Dublin III-Verordnung". Darin ist geregelt, dass Flüchtlinge ihren Antrag in dem Land der EU stellen müssen, in dem sie zuerst angekommen sind. Dieses Land ist dann für das gesamte Asylverfahren zuständig. Das hat zur Folge, dass klassische "Ankunftsstaaten" wie Griechenland mit der Aufnahme und Registrierung von Flüchtlingen überfordert sind. Asylanträge von Syrern haben in sehr vielen Fällen Erfolg. Deutschland kann Flüchtlinge in das Ankunftsland abschieben. Das ist allerdings nicht zwingend. Die Bundesregierung hat dies zum Beispiel für Flüchtlinge aus Syrien vor Kurzem ausgesetzt.

    Wie kann die Verteilung der Flüchtlinge geändert werden?

    Die Regierungen der EU-Staaten könnten auf Vorschlag der Europäischen Kommission neue einheitliche Regelungen schaffen. Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker hat dafür schon Quoten vorgeschlagen, wonach Deutschland zusätzlich etwa 30.000 Flüchtlinge aufnehmen soll. Im Vergleich zu "Dublin" wäre das eine starke Veränderung. Damit die Quotenregelung in Kraft tritt, müssen aber alle Staats- und Regierungschefs und das Europäische Parlament zustimmen. Das Thema steht beim Treffen der Innen- und Justizminister am 15. September und beim Treffen der Regierungschefs Mitte Oktober auf der Tagesordnung.

    Wie werden die Flüchtlinge in Deutschland verteilt?

    In Deutschland werden die Flüchtlinge bislang nach dem "Königsteiner Schlüssel" auf die Bundesländer verteilt. Anhand von Bevölkerungszahlen und Wirtschaftskraft werden Quoten festgelegt, welches Bundesland wie viele Flüchtlinge aufnehmen soll. So entfallen auf Nordrhein-Westfalen 21 Prozent der Flüchtlinge, auf Baden-Württemberg 13 Prozent und auf den Stadtstaat Bremen unter ein Prozent.

    Quelle: Tagesschau.de