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Wegen Fall Sophia: Ermittlungen gegen Höcke eingeleitet | BR24

© picture alliance/Ralf Hirschberger/dpa

Björn Höcke nimmt am 1. September an einer Demonstration von AfD und dem ausländerfeindlichen Bündnis Pegida teil

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    Wegen Fall Sophia: Ermittlungen gegen Höcke eingeleitet

    Gegen den Thüringer AfD-Abgeordneten Björn Höcke leitet die Staatsanwaltschaft in Chemnitz ein Ermittlungsverfahren ein. Höckes Immunität wurde bereits aufgehoben. Die Eltern der getöteten Tramperin Sophia L. aus Amberg haben ihn angezeigt.

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    Die Staatsanwaltschaft Chemnitz leitet gegen den Thüringer AfD-Fraktionschef Björn Höcke ein Ermittlungsverfahren ein. Dies werde geschehen, sobald das Schreiben des Thüringer Landtages mit der Aufhebung der Immunität des Abgeordneten eingeht, sagte Oberstaatsanwältin Ingrid Burghart am Montag.

    Vergehen gegen Kunsturheberrechtsgesetz

    Der Vorwurf laute auf Vergehen gegen das Kunsturheberrechtsgesetz. Eine entsprechende Anzeige liege vor, sagte die Sprecherin der Staatsanwaltschaft.

    Der Justizausschuss des Thüringer Landtages hatte am vergangenen Freitag Höckes Immunität als Abgeordneter aufgehoben und damit den Weg für Ermittlungen freigemacht.

    Eltern von Sophia L. erstatteten Anzeige

    Hintergrund ist die Anzeige der Eltern von Sophia L. aus Amberg, die im Sommer Opfer eines Mordes wurde. Tatverdächtig ist ein Lkw-Fahrer aus Marokko. Das Foto von Sophia, die in Leipzig studierte, war bei einer von AfD und Pegida organisierten Demonstration am 1. September 2018 in Chemnitz verwendet worden. An dieser hatte auch Höcke teilgenommen und ein entsprechendes Foto auf seiner Facebook-Seite veröffentlicht.

    Die nach dem Urheberrechtsgesetz erforderliche Einwilligung der Eltern dafür wurde laut Staatsanwaltschaft nicht eingeholt.