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Wegen Corona: CSU trifft sich digital zum Parteitag | BR24

© Lino Mergeler/dpa-Bildfunk

Markus Söder beim ersten "Virtuellen Parteitag" der CSU.

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Wegen Corona: CSU trifft sich digital zum Parteitag

Der erste komplett digitale CSU-Parteitag hat begonnen. Auch Österreichs Kanzler Sebastian Kurz (ÖVP) ist geladen. Eines der großen Themen wird der Merkel-Macron-Plan sein. Moderiert wird der Parteitag von Dorothee Bär und Markus Blume.

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Die CSU hat Parteitag - aber keiner geht hin. Wegen der Corona-Pandemie trifft sich die Partei zum ersten Mal in ihrer Geschichte ausschließlich online. Am Freitagnachmittag um 17 Uhr begann der "Virtuelle Parteitag" der CSU. Manfred Weber, der stellvertretende Parteivorsitzende der CSU, freut sich darauf. Er spricht von einem "Testflauf".

Bär: Digitale Parteitage als Chance für mehr Parteitage

Auch für die CSU-Staatsministerin Dorothee Bär ist die Eröffnung des ersten virtuellen Parteitages eine Herzensangelegenheit. Die Beauftragte für Digitalisierung bei der Bundesregierung und stellvertretende CSU-Vorsitzende wird den Parteitag gemeinsam mit Generalsekretär Markus Blume moderieren. Bär hofft, dass künftig öfter virtuelle CSU-Parteitage stattfinden: "Schließlich könnten dann auch einmal innerhalb von ein bis zwei Wochen Parteitage zu einem aktuellen Thema stattfinden", so Bär.

Bislang keine Absagen

Dass sich heute etwa ältere CSU-Mitglieder von den Parteitags-Beratungen ausgeschlossen fühlen könnten, glaubt Dorothee Bär nicht. Abgesagt habe von den 242 Delegierten jedenfalls keiner. Und auch die Parteigranden seien durchaus fit an Handy und Tablet. Wenn sie beobachte, wie sich Barbara Stamm, Günther Beckstein oder Edmund Stoiber vor Vorstandssitzungen über ihre Handys unterhielten – dann geht es für Bär weniger ums Alter als darum, wer mitmachen will und wer nicht. Offiziell angemeldet sind auch die Ehrenvorsitzenden Theo Waigel und Edmund Stoiber. Die Mitwirkung der 242 CSU-Delegierten bei der Diskussion über den Leitantrag sieht auch Markus Blume als gesichert an. Schließlich kann man sich über Computer als auch über das Telefon zuschalten.

© Lino Mirgeler/dpa-Bildfunk

Die beiden Moderatoren: Generalsekretär Blume und Staatsministerin Dorothee Bär beim Parteitag am Freitag.

Großes Thema: Merkel-Macron-Plan

Man sei gespannt, ob in der digitalen Welt auch Parteiarbeit möglich sei, so der Niederbayer. Eins der großen Themen auf dem ersten digitalen Parteitag werde der milliardenschwere Merkel-Macron-Plan sein.

Dazu sagte Weber, man müsse sich den Vorschlag in der CSU noch im Detail anschauen. Die Grundaussage, dass Europa solidarisch sein müsse, fördere die CSU allerdings. Weber selbst unterstütze den Merkel-Macron-Plan. Er würde Europa einen richtigen Schwung geben wirtschaftlich durchzustarten, meinte der CSU-Vize. Ihm sei dennoch wichtig, dass die Gelder nicht in die Vergangenheit, sondern in die Zukunft investiert werden würden. Beispielsweise in den Aufbau eines 5G-Netzwerkes für die gesamte Europäische Union, um damit unter anderem in der Digitalisierung durchzustarten.

© BR

Manfred Weber über den ersten digitalen Parteitag der CSU:

Kurz zu Gast auf CSU-Parteitag

Österreichs Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) ist als Gast beim digitalen CSU-Parteitag geladen. Er wird laut Weber unter anderem darauf hinweisen, dass bei dem milliardenschweren Plan, die Gelder anschließend wieder zurückgezahlt werden müssten. Diese Debatte wolle man auch am Parteitag führen, so Weber. Dass nach der Rede von CSU-Parteichef Markus Söder auch Österreichs Bundeskanzler und ÖVP-Landeschef Sebastian Kurz zu den zugeschalteten Delegierten spricht, nannte Generalsekretär Markus Blume eine "gute Tradition zwischen engverbundenen Nachbarn". Allerdings bleibe man wegen der von Deutschland und Frankreich gewünschten europäischen 500 Milliarden Euro Corona-Hilfen unterschiedlicher Meinung.

Blume: Reisegutscheine zur Förderung der Wirtschaft

CSU-Generalsekretär Markus Blume hatte vor dem ersten digitalen CSU-Parteitag die von seiner Partei angedachten Reisegutscheine für Urlaub in Deutschland als ein Element der Wirtschafts-Förderprogramme nach der Corona-Krise bezeichnet. Bei allen notwendigen Maßnahmen dürften die Staatsausgaben allerdings nicht ausufern. Es könne allerdings "nicht alles erfüllt werden", was an Wünschen da sei. Blume sagte: "Wir müssen auch sicherstellen, dass die Generationengerechtigkeit gewahrt bleibt und deswegen ist für uns klar: Da wird es irgendwo eine Grenze geben. Und die wollen wir als CSU auch gerne setzen.“

Bayern müsse Nachbarländern helfen, so Markus Blume

Gerade Bayern, so Blume, sei "Exportland" und deswegen sei Bayern darauf angewiesen, "dass es unseren Nachbarländern gut geht". Laut Blume bedeutet das, dass es nicht darum gehe, ob geholfen werde, sondern "allenfalls um die Frage", wie geholfen werden könne. "Es wird wahrscheinlich nicht möglich sein, in dieser Frage heute zu einer Übereinkunft zu kommen, aber im Willen, dass wir hier in Europa vorankommen, sind wir definitiv deckungsgleich."

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