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Weber-Aus: CSU-Politiker hadern mit Merkel | BR24

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Auch die CSU ist von der Nominierung Ursula von der Leyens nicht begeistert. Sie kritisiert die Hinterzimmerpolitik in Brüssel, die dazu führte, dass EVP-Spitzenkandidat und CSU-Politiker Manfred Weber seinen Anspruch auf das Amt aufgeben musste.

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Weber-Aus: CSU-Politiker hadern mit Merkel

Nach dem jähen Ende der Personalie Weber äußern sich mehrere CSU-Politiker unzufrieden. Kritik wird dabei auch an Kanzlerin Merkel laut. Parteichef Söder attackiert die SPD für ihr Nein zu Ursula von der Leyen.

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Ursula von der Leyen soll die EU-Kommission führen, nicht Manfred Weber. Das sorgt auch am Tag nach der Entscheidung für viel Unmut in der CSU. Der parlamentarische Geschäftsführer der CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag, Tobias Reiß, sprach am Mittwoch von "Verrat". Er betonte: "Am Ende fehlte - von Macron bis zu Merkel - das Selbstverständnis, das Parlament zu achten, den Wählerwillen umzusetzen, der Demokratie zum Durchbruch zu verhelfen."

Reiß äußerte auch Zweifel an der Kompetenz von CDU-Politikerin von der Leyen. Man könne das "ja vielleicht anhand des Zustands der Bundeswehr bewerten", sagte Reiß - in Anspielung auf von der Leyens gegenwärtiges Amt als Bundesverteidigungsministerin. "Das reicht als Kommentar."

Richtig ungehalten hatte sich zuvor auch der Landtagsabgeordnete Steffen Vogel aus dem unterfränkischen Landkreis Haßberge geäußert. "Ganze Arbeit von Merkel und Macron!! So werden deutsche Interessen verraten und verkauft", schrieb Vogel auf Facebook.

Söder attackiert SPD und spricht von Blamage

Bei einer möglichen Umbildung des Bundeskabinetts will die CSU derweil keine Forderungen stellen. Parteichef Markus Söder erklärte am Mittwoch, die CSU sei mit ihren Positionen zufrieden und wolle keine Veränderungen.

Mit Blick auf die Entscheidung der EU-Regierungschefs für von der Leyen kritisierte Söder allerdings das Verhalten der SPD, die der CDU-Politikerin ihre Unterstützung verwehrt. Weil sich Bundeskanzlerin Angela Merkel auf Druck der SPD bei der entscheidenden Abstimmung enthalten musste, habe die SPD zur Blamage Deutschlands beigetragen.

Söder zufolge hat die SPD dafür gesorgt, "dass Deutschland als einziges Land im Rat nicht für Deutschland sein kann". Das sei ein einzigartiger Fall in der Geschichte der Bundesrepublik und "eine echte Belastung für diese Koalition".

CSU trägt Entscheidung für von der Leyen mit

Bereits gestern hatte Söder erklärt, die CSU trage die Entscheidung für von der Leyen mit. Allerdings betonte der CSU-Chef: "Manfred Weber wäre der legitime Kommissionspräsident gewesen, das wäre auch der demokratischste Weg gewesen. Es ist bitter, dass die Demokratie verloren und das Hinterzimmer gewonnen hat."

Auch CSU-Fraktionschef Thomas Kreuzer zeigte sich am Mittwoch unzufrieden mit dem Ergebnis. Ursula von der Leyen müsse man aber eine Chance geben.