BR24 Logo
BR24 Logo
Bayern

Was macht eigentlich die Regierung von Oberbayern? | BR24

© BR

Was macht eigentlich die Regierung von Oberbayern?

Per Mail sharen
Teilen
  • Artikel mit Audio-Inhalten

Was macht eigentlich die Regierung von Oberbayern?

Es klingt nach einer großen Veränderung: Ministerpräsident Söder will einen neuen Regierungsbezirk bilden. Bis 2025 soll es neben der Regierung von Oberbayern auch die Regierung von München geben. Doch was machen eigentlich Bezirksregierungen?

Per Mail sharen
Teilen

Die Stadt München soll ein eigener, neuer Regierungsbezirk werden. Das erklärte Ministerpräsident Markus Söder bei der Klausur der CSU-Landtagsfraktion im Kloster Seeon. Doch was genau macht eine Bezirksregierungen eigentlich?

Bindeglied zwischen Staatsregierung und Region

Rund 1.700 Frauen und Männer arbeiten in der Behörde. Sie koordiniert die staatlichen Belange auf der oberbayerischen Ebene, ist also Bindeglied zwischen dem Freistaat und den kommunalen Behörden, zum Beispiel den Landratsämtern. Die Regierung von Oberbayern beaufsichtigt insgesamt 34 Behörden, 20 oberbayerische Landkreise und zehn große Kreisstädte.

Vielseitige Aufgaben

Die Regierung von Oberbayern ist unter anderem die zentrale Ausländerbehörde und zuständig für die Verteilung der Flüchtlinge auf Unterkünfte, sie koordiniert überregionale Hochwassereinsätze und kümmert sich auch um Schulbauten oder die Arzneimittelüberwachung. Auch ist sie zuständig für Ärzte und Piloten, die im Bau in der Münchner Maximilianstraße ihre Prüfungen ablegen - genauso wie Fahrlehrer und Ballonfahrer.

Die Regierung von Oberbayern sorgt beispielsweise bei Hochwasser dafür, dass die Krisenstäbe reibungslos zusammenarbeiten. Sie ist auch zuständig für staatliche Zuschüsse, um Schäden zu beheben. Sie fördert außerdem mit über einer halben Milliarde Euro jährlich öffentliche und private Vorhaben. Dazu gehören zum Beispiel Feuerwehren, Frauenhäuser, Gaststätten, Wanderwege oder Musikensembles.

Geld gibt es auch für Digitales, für Fluglärmschutz und Pflegeeinrichtungen. Die Behörde ist auch die Aufsichtsbehörde der Landratsämter und somit übergeordnet zuständig für viele Kontrollen, beispielsweise der Lebensmittelbetriebe.

Was ist der Unterschied zwischen Bezirksregierung und Bezirkstag?

Die Regierung von Oberbayern ist die Bezirksregierung - nicht zu verwechseln mit dem Bezirkstag, der zusammen mit der Landtagswahl von den Wählern direkt gewählt wird. Der Bezirkstag als Regional-Parlament kümmert sich um Kultur und Brauchtum, vor allem aber um soziale Aufgaben wie die Betreuung von Menschen mit Behinderung.

Zu den Aufgaben gehören auch Eingliederungshilfen und Hilfen zur Pflege. 90 Prozent des Haushalts werden dafür aufgewendet. Zum Aufgabengebiet des Bezirks Oberbayern gehört auch die klinische Versorgung in den Bereichen Psychiatrie, Psychosomatik, Psychotherapie und Neurologie. Im Bereich Kultur ist der Bezirk zuständig für den Oberbayerischen Kulturpreis.

Hinweis: In einer früheren Version dieses Artikels haben wir fälschlicherweise geschrieben, dass der Bezirkstag von den Mitgliedern des Kreistags gewählt wird. Der Fehler ist mittlerweile korrigiert.