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Wahlvorschlag am Erlanger Uniklinikum zu Unrecht abgelehnt | BR24

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Verwaltungsgericht in Ansbach

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    Wahlvorschlag am Erlanger Uniklinikum zu Unrecht abgelehnt

    Ein Vorschlag für die Personalratswahl am Uniklinikum Erlangen-Nürnberg mit dem Namen "simply the best" wurde zu Unrecht abgelehnt. In diesem Punkt erklärte das Verwaltungsgericht Ansbach die Wahl nun für ungültig. Von Judith Dauwalter

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    Für die Personalratswahl im Juni hatten sich einige Arbeitnehmer unter dem Namen "simply the best", also zu Deutsch "einfach der Beste" beworben. Der Wahlvorstand lehnte diesen Vorschlag als ungültig ab, weil die Bezeichnung Englisch ist. Außerdem sei das Kennwort irreführend und diskriminierend: Es vermittle den Eindruck, dass die anderen Vorschläge minderwertig seien.

    Dagegen klagten die potentiellen Kandidaten vor dem Ansbacher Verwaltungsgericht. Das sah sich als nicht zuständig für den Fall. Deswegen mussten die Antragsteller ein sogenanntes Wahlanfechtungsverfahren vor einer Fachkammer des Verwaltungsgerichts anstrengen.

    Bekannt durch Tina Turner

    Die Kammer entschied nun, dass der Name des Wahlvorschlags weder irreführend, noch diskriminierend oder in anderer Form unzulässig war. Eines der Argumente: Der Begriff "simply the best" sei als Titel eines Songs von Tina Turner allgemein bekannt.

    Das Uniklinikum Erlangen kann gegen die Entscheidung des Gerichts innerhalb eines Monats Beschwerde einlegen. Darüber müsste dann der Bayerische Verwaltungsgerichtshof in München entscheiden.

    Von
    • Judith Dauwalter
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