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Voll im Vordergrund - Söders Regierungsstil in Krisenzeiten | BR24

© BR24/Arne Wilsdorff

Söders Regierungsstil in der Krise

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Voll im Vordergrund - Söders Regierungsstil in Krisenzeiten

In der Corona-Krise ist Markus Söder bei den Bürgern beliebt wie nie zuvor. Sein Krisenmanagement spricht er vor allem mit der Bundeskanzlerin und anderen Ministerpräsidenten ab. Das eigene Kabinett scheint eher außen vor zu sein. Eine Analyse.

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Bayerns Ministerpräsident Markus Söder ist im Corona-Krisenmodus in seinem Element. Fast schon im Stundentakt verkündet er Entscheidungen in live gestreamten Pressekonferenzen, Regierungserklärungen und auf Twitter und Co. Die Wirkung der Bilder kennt der gelernte Fernsehjournalist genau, und so inszeniert sich der Regierungschef in seiner Stunde der Exekutive als Macher und Entscheider.

Krisen-Frontmann Söder lobt Beitrag von Ministern und Opposition

Alle bisherigen Entscheidungen in der Corona-Krise seien richtig gewesen, so Söder am Montag in seiner Regierungserklärung im Bayerischen Landtag: schnell, rechtzeitig und entschlossen zu handeln habe Bayern vor dem Schlimmsten bewahrt. Söder lobte aber auch ganz gezielt seine Minister, den Landtag und dort sogar die Oppositionsparteien, deren Ideen er gerne versucht habe aufzunehmen.

In normalen Jahren kann es lange dauern, bis Anregungen von SPD und Grünen zu Ideen der CSU werden - in Zeiten der Corona-Krise geht das deutlich schneller. Trotzdem macht Ministerpräsident Söder zurzeit noch mehr selbst. Beispiel Oktoberfestabsage: Statt Innenminister Joachim Herrmann (CSU) spricht auf der Pressekonferenz der Ministerpräsident - und zwar noch vor Münchens SPD-Oberbürgermeister Dieter Reiter. Söder verkündet die Absage und Reiter betont, wie wichtig ihm die Abstimmung mit dem Ministerpräsidenten sei.

Ursula Münch: Söders Alleingänge in Krisenzeiten tragbar

Innerhalb der Landesregierung von CSU und Freien Wählern und auch zwischen Söders Staatskanzlei und den Fachministerien gibt es jedoch durchaus Reibungsverluste und Störgeräusche. Aus so manchen Ministerien heißt es schon mal: "Söder verkündet irgendwas und dann muss das halt irgendwie umgesetzt werden." Oder Fachministerien hören von neuen Finanzhilfen zum allerersten Mal, wenn der Ministerpräsident sie live im Stream von BR24 verkündet.

Für die Politikwissenschaftlerin Ursula Münch sind solche Alleingänge aber kein Problem. Solange er dafür die Verantwortung übernehme, hält sie das "in diesen Krisenzeiten für tragbar". Gutes Regieren hängt für Münch aber "auch von Widerworten ab".

Nur Vize-Ministerpräsident Aiwanger widerspricht öffentlich

Öffentlich traut sich vor allem Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger, vom Koalitionspartner Freie Wähler, zu widersprechen. Schließlich will der stellvertretende Ministerpräsident nicht nur Söders Ministrant sein. Und so war es Aiwanger, der eine Corona-Ausstiegsdebatte anzettelte, Restaurants und Hotels am liebsten schon an Pfingsten wieder öffnen würde und einen Tag vor Söders Regierungserklärung öffentlich eine Maskenpflicht forderte.

Bei der Maskenpflicht hat Markus Söder nachgegeben, bei der Wiedereröffnung der Gastronomie widerspricht er Aiwanger – ohne ihn beim Namen zu nennen. Wer einen konkreten Fahrplan für Pfingsten fordere, der habe die Dramatik des Infektionsgeschehens nicht verstanden, so Söder.

Aiwanger stichelt mit Forderung nach Mini-Wiesn weiter gegen Söder

Und Söders Geduld mit Aiwangers impulsivem Naturell wird weiter auf die Probe gestellt. Nur einen Tag nach der offiziellen Oktoberfest-Absage fordert der Freie Wähler-Chef per Bild-Zeitung eine abgespeckte Mini-Wiesn. Dabei waren sich OB Reiter und Markus Söder schon am Dienstag "einig, dass irgendwelche Kleinfeste, und Halbalternativen, dass des alles nix bringt. Die Wiesn ist richtig, oder gar ned."

Ob Widerworte das Regieren in einer Grün-Schwarzen Koalition verbessern, das kann Ministerpräsident Söder heute in Ulm nachfragen. Dort trifft er seinen Baden Württemberger Kollegen Winfried Kretschmann.

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