Zurück zur Startseite
Bayern
Zurück zur Startseite
Bayern

Volksverhetzung: Mann muss 10.400 Euro Strafe zahlen | BR24

© BR

"Für jeden dieser Schmarotzer ist eine Kugel da" – unter anderem das soll ein 56-Jähriger im Allgäu über Flüchtlinge gesagt haben. Gegen einen Strafbefehl wegen Volksverhetzung über 10.400 Euro legte er Einspruch ein, den er aber zurückgezogen hat.

8
Per Mail sharen
Teilen
  • Artikel mit Audio-Inhalten

Volksverhetzung: Mann muss 10.400 Euro Strafe zahlen

"Für jeden dieser Schmarotzer ist eine Kugel da" – unter anderem das soll ein 56-Jähriger im Allgäu über Flüchtlinge gesagt haben. Gegen einen Strafbefehl wegen Volksverhetzung über 10.400 Euro legte er Einspruch ein, den er aber zurückgezogen hat.

8
Per Mail sharen
Teilen

In einem Allgäuer Sportschützenverein soll der Mann vergangenes Jahr gesagt haben, es sei nicht mehr auszuhalten mit den ganzen Asylanten. Sie gehörten erschossen, Frau Merkel und die ganzen Politiker könne man gleich mit erschießen. Im Jahr zuvor habe er in Deutschland lebende Flüchtlinge als Schmarotzer bezeichnet. Gegen den Strafbefehl wegen Volksverhetzung legte er Einspruch ein. Diesen hat er am Montag am Amtsgericht Kaufbeuren zurückgezogen.

Gericht verhängt jeweils Mindeststrafe für beide Taten

Für beide Taten wurde laut Amtsgericht Kaufbeuren jeweils die Mindeststrafe verhängt. Bei Volksverhetzung sind auch Freiheitsstrafen von drei Monaten bis fünf Jahren möglich.

Der Strafbefehl für den Mann über 10.400 Euro berechnet sich aus 130 Tagessätzen zu je 80 Euro. Wobei sich die Anzahl der Tagessätze nach der Höhe der Schuld richtet. Die Höhe der Tagessätze ist in der Regel vom Nettoeinkommen abhängig.

Mann hat Vorwürfe bestritten

Gegen den Strafbefehl legte der Mann Einspruch ein. Laut Gericht hat er die Vorwürfe "mit Nachdruck" bestritten. Nachdem ihm das Gericht im Hinblick auf die Beweisaufnahme gesagt habe, er solle in Erwägung ziehen, den Einspruch zurückzunehmen, hat er das schließlich auch getan.