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Volksbegehren: Nürnberg, Fürth und Erlangen über 10 Prozent | BR24

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Volksbegehren Artenvielfalt

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    Volksbegehren: Nürnberg, Fürth und Erlangen über 10 Prozent

    Nürnberg, Fürth, Stein und Erlangen haben die Zehn-Prozent-Hürde für das Volksbegehren Artenvielfalt: "Rettet die Bienen" am Freitag genommen. Das hat die ÖDP mitgeteilt. Bayernweit ist die nötige Unterschriftenzahl noch nicht erreicht.

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    Demnach hatten sich bis gestern in Nürnberg 10,4 Prozent, in Fürth 10,4 Prozent, in Stein 19,0 Prozent und in Erlangen 12,2 Prozent der wahlberechtigten Bürgerinnen und Bürger in die Listen des Volksbegehrens eingetragen.

    Landesweit zehn Prozent nötig

    "Natürlich zählt letztendlich nur das landesweite Ergebnis, und das ist bestimmt noch nicht über zehn Prozent, aber ich bin zuversichtlich, dass wir das schaffen!", sagt Ludwig Hager, Vorsitzender des ÖDP Kreisverbandes Nürnberg/Fürth/Stein.

    Lokale öffnen auch sonntags

    Heute haben die meisten der Nürnberger Eintragungslokale noch bis 15 Uhr geöffnet, zum Beispiel das Rathaus, das Wahlamt, der Südpunkt, die Kulturläden Röthenbach und Loni-Übler-Haus und die Bürgerämter Nord (Großgründlach), Süd (Katzwang) und Ost (Fischbach). Auch morgen sind diese Lokale von 11.00 bis 15.00 Uhr geöffnet.

    Bayernweit fast eine Million Unterschriften erforderlich

    Bis Freitagabend hatten sich nach einer Hochrechnung der Organisatoren bayernweit rund 700.000 Wählerinnen und Wähler in die Listen eingetragen. Damit das erforderliche Quorum erreicht wird, sind rund 950.000 Unterschriften notwendig. Die Frist dafür läuft noch bis zum 13. Februar. Wird die nötige Anzahl erreicht, muss sich der Bayerische Landtag damit befassen und über den Gesetzentwurf abstimmen.

    München knapp unter Zehn-Prozent-Marke

    In der bayerischen Landeshauptstadt sind die 10 Prozent noch nicht erreicht. Laut letztem Zwischenstand von Donnerstag (20.00 Uhr) haben sich über 87.000 Münchnerinnen und Münchner für das Volksbegehren eingetragen. Damit liegt die Beteiligung in der Landeshauptstadt bei 9,54 Prozent.

    In Passau 8,7 Prozent

    Die Beauftragte des Volksbegehrens "Artenvielfalt – Rettet die Bienen" und stellvertretende Vorsitzende der ÖDP Bayern, Agnes Becker, ist optimistisch, am Montag die Zehn-Prozent-Hürde für das Volksbegehren erreicht zu haben. Aktueller Stand am Freitag war für Passau 8,7 Prozent, wie Becker am Samstag dem BR auf Anfrage mitteilte. Becker: "Erst am Montag wissen wir dann Genaueres."