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Viele ungültige Stimmen bei Rodinger Bürgerentscheid | BR24

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Beim Bürgerentscheid in der Stadt Roding, bei dem die Mehrheit für den Bau eines fast 20 Millionen Euro teuren Ganzjahresbads gestimmt hatte, gab es viele ungültige Stimmen.

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Viele ungültige Stimmen bei Rodinger Bürgerentscheid

Fast 1.000 Stimmen waren beim Bürgerentscheid zum Ganzjahresbad in Roding ungültig. Eine Mehrheit hatte dabei für den Bau eines rund 20 Millionen Euro teuren Freibads gestimmt. Kritiker sprechen von Beeinflussung der Wähler im Vorfeld der Abstimmung.

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Beim Bürgerentscheid in der Stadt Roding, bei dem die Mehrheit für den Bau eines fast 20 Millionen Euro teuren Ganzjahresbads gestimmt hatte, gab es auffällig viele ungültige Stimmen. Das war mittlerweile auch Thema in der Sitzung des Wahlausschusses, der aber das Ergebnis des Bürgerentscheids trotzdem offiziell festgestellt und damit angenommen hat. Mehr als 5.000 Bürger hatten an der Wahl teilgenommen.

Etliche Wähler beantworten nur eine von drei Fragestellungen

Die ungültigen Stimmen - insgesamt mehr als 1.000 - verteilen sich auf die drei Fragestellungen auf dem Stimmzettel, also das Ratsbegehren, das Bürgerbegehren und die Stichfrage. Die meisten ungültigen Stimmen seien wahrscheinlich dadurch entstanden, so Wahlsachbearbeiter Josef Köppl, dass etliche Wähler nur bei einer der drei Fragestellungen mitgestimmt hätten, die anderen Felder aber leer ließen. Allerdings wurde durch die fehlenden Kreuzchen nicht der komplette Wahlzettel ungültig.

Fehlende Unterschriften bei Briefwahlunterlagen

Darüber hinaus waren nochmal rund 250 Briefwahlunterlagen ungültig. Sie durften zum Beispiel wegen fehlender Unterschrift oder falsch eingetüteter Kuverts überhaupt nicht berücksichtigt werden. Der Bürgerentscheid war – auch das eine Besonderheit – ausschließlich als Briefwahl abgehalten worden. Damit wollte man die Wahlbeteiligung erhöhen. Auch das könnte aber zu mehr ungültigen Stimmen geführt haben, sagt Köppl. Viele hätten erstmals per Briefwahl abgestimmt, damit aber keine Erfahrung gehabt. Es gab zwar ein Wahllokal in Roding, aber auch dort konnte man nur seine Briefwahlunterlagen abgeben.

Bürgerbegehren verwirrt Wähler

Außerdem war das Bürgerbegehren mit drei Fragestellungen offenbar für viele ungewohnt und der letzte Bürgerentscheid in Roding liegt zehn Jahre zurück. Am Ergebnis ändert all das unterm Strich nichts, so der Wahlsachbearbeiter, weil der Gesamtwählerwille trotzdem erkennbar war. Denn bei der sogenannten Stichfrage am Ende habe nochmal eine eindeutige Mehrheit für das Ganzjahresbad gestimmt.

FDP-Stadtrat kritisiert Ablauf der Wahl

Der Stadtrat Alfred Stuiber, der mit der FDP das Bürgerbegehren initiiert und verloren hat, will das Ergebnis akzeptieren, unter anderem weil die Stichfrage pro Ganzjahresbad ausging. Man habe außerdem "weder die Zeit noch das Geld", die Sache gerichtlich überprüfen zu lassen, sagte Stuiber dem BR. Er kritisiert aber, was im Umfeld der Wahl gelaufen sei. Die Stadt habe in der gleichen Woche, in der die Briefwahlunterlagen an alle Haushalte verschickt wurden, einen vierseitigen Flyer mit allen Argumenten für das Ganzjahresbad versandt. Erst nach einer Beschwerde der Initiatoren des Bürgerbegehrens wurde auch ein Flyer mit den Argumenten gegen das Ganzjahresbad und für die schrittweise Sanierung des bestehenden Bads verschickt. "Aber das war eine Woche später," so Stuiber, "da hatten bereits 1.500 Leute Briefwahl gemacht."

Aber er will nicht "nachtarocken", weil "das nichts mehr bringt".

Ganzjahresbad- Bau wurde abgesegnet

In Roding wurde mit dem Bürgerentscheid am Sonntag der Bau eines rund 20 Millionen teuren Ganzjahresbads abgesegnet, mit dem sich die Stadt stark verschulden wird. Abgelehnt wurde der Vorschlag einer Bürgerinitiative, der für eine günstigere Lösung, nämlich die schrittweise Sanierung des bestehenden Freibads, gewesen wäre.