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Videokonferenz mit Bundeskanzlerin: Reaktionen aus der Oberpfalz | BR24

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Videoschalte mit Merkel - Reaktionen aus NDB/OPF

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Videokonferenz mit Bundeskanzlerin: Reaktionen aus der Oberpfalz

Bundeskanzlerin Merkel hat am Freitag an einer Videokonferenz mit Markus Söder und bayerischen Kommunalpolitikern teilgenommen. Im Zentrum stand der weitere Kampf gegen Corona. Auch die Oberpfälzer Politik war dabei. Ihre Reaktionen lesen Sie hier.

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Von
  • BR24 Redaktion
  • Margit Ringer
  • Renate Roßberger
  • Zara Kroiß

In einer mehr als zweistündigen Videokonferenz hat sich Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) mit allen 96 bayerischen Landräten und Oberbürgermeistern über die Pandemie-Lage in Bayern ausgetauscht. Mit dabei waren auch Ministerpräsident Markus Söder (CSU), Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) und Bayerns Gesundheitsminister Klaus Holetschek. Ministerpräsident Söder bewertete die Diskussionsrunde mit der Bundeskanzlerin als konstruktiv und positiv.

In ersten Reaktionen fassten Oberpfälzer Teilnehmer der Konferenz zusammen, worüber gesprochen wurde.

Tirschenreuth fordert Solidarität für Grenzraum

Der Tirschenreuther Landrat forderte in der Videokonferenz mit Bundeskanzlerin Angela Merkel Solidarität für den Grenzraum. "Es kann nicht sein, dass wir alleine ausbaden müssen, was hier wochenlang an der Grenze versäumt worden ist", sagte Roland Grillmeier (CSU) nach dem Gespräch in Bezug auf die Testpflicht für tschechische Grenzpendler, die ausgesetzt worden war.

Tirschenreuther Landrat: "Man hat unsere Lage anerkannt"

Die Testpflicht hätte viel früher wieder eingeführt werden müssen, nachdem sie im Dezember gekippt worden war. Das sage er seit Wochen, betonte Grillmeier. Er fordert für seinen Landkreis, dass man Öffnungsstrategien mit Bedacht angehen müsse. Außerdem sammele der Landkreis momentan im Umgang mit der Mutation unheimlich viele Erfahrungen, so Grillmeier. "Man hat unsere Lage anerkannt", fasste er die Konferenz zusammen, es seien "gute und verständnisvolle Gespräche gewesen".

Bundeskanzlerin eingeladen

Wie der Münchner OB Dieter Reiter (SPD) habe auch er die Kanzlerin in den Landkreis Tirschenreuth eingeladen, so Grillmeier. Er hat nach wie vor die höchste Sieben-Tage-Inzidenz Deutschlands, sie liegt heute bei 319.

© BR/Ringer

Der Tirschenreuther Landrat Roland Grillmeier hat in der Videokonferenz mit Bundeskanzlerin Merkel Solidarität für den Grenzraum eingefordert.

Chamer Landrat: Einsatz für tschechische Grenzpendler

Der Chamer Landrat Franz Löffler (CSU) berichtete im Anschluss an die Konferenz, dass auch darüber gesprochen wurde, dass die Landratsämter für tschechische Grenzpendler in bestimmten Fällen noch einmal die Systemrelevanz prüfen und in berechtigten Einzelfällen weitere Erlaubnisscheine genehmigen können. Denn es könne nicht sein, so Löffler, dass man betroffene Firmen, die nicht im Gesundheits- oder Lebensmittelbereich tätig sind, aber in bestimmten Lieferketten stecken und Verträge erfüllen müssen, "an die Wand fährt", weil man es mit der Systemrelevanz "übertreibt". Dabei gehe es aber um Einzelfälle, die jeder Landkreis sehr verantwortlich entscheiden werde.

Europäische Strategie gegen Corona in Fokus nehmen

Auch über eventuelle Ausgleichszahlungen an betroffene Firmen müsse man in den nächsten Wochen unter Umständen sprechen, so Löffler. Das Beispiel Tschechiens zeige, dass "wir eine europäische Pandemiebekämpfungs-Strategie brauchen" und auch "stärker in den Fokus nehmen müssen." Hätte man eine solche Strategie, dann "wäre es nie soweit gekommen", dass die Inzidenzen zwischen Tschechien und Deutschland jetzt so extrem auseinanderklaffen.

Grenzlandkreise nicht vergessen

Besprochen worden sei auf der Konferenz auch, dass die Grenzlandkreise beim Thema Lockerungen nicht hinten runterfallen dürfen. Es könne nicht sein, dass in nächster Zeit "das halbe Land wieder öffnet", aber die Grenzlandkreise wegen der höheren Inzidenzen nicht. Man werde sich dafür jetzt Lösungsvorschläge überlegen, zum Beispiel eine verstärkte Teststrategie und noch intensivere Hygienekonzepte.

Regensburger Oberbürgermeisterin: Dankbar für Gespräch

Für die Regensburger Oberbürgermeisterin Gertrud Maltz-Schwarzfischer (SPD) hat die Konferenz auch gezeigt, wie schwer es momentan sei, eine Entscheidung zu treffen, die aus der Krise herausführt: "Ich glaube, das ist ungeheuer schwer an jeder Stelle - ob man jetzt Oberbürgermeisterin ist oder Bundeskanzlerin", so Maltz-Schwarzfischer im Gespräch mit dem BR.

Maltz-Schwarfischer zeigte sich nach der Videokonferenz aber dankbar für das Angebot, mit der Bundeskanzlerin sowie allen bayerischen Oberbürgermeistern und Landräten über die aktuelle Situation reden zu können. Sie erkenne in dem Gespräch eine große Einigkeit von Landräten und Oberbürgermeistern. Keiner nutze die Krise aus, um den anderen auszuspielen oder um in Konkurrenz zu treten.

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