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Brückencenter in Ansbach
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Autoren

Oliver Tubenauer
Henry Lai
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Brückencenter in Ansbach

Konkret ging es in dem Verfahren um vier geplante verkaufsoffene Sonntage: zum Martinimarkt im November 2018 und 2019, zum Street-Food-Festival am 7. April 2019 und zum Stadtfest am 23. Juni 2019. Die Events wie das Stadtfest und der Martinimarkt können wie geplant stattfinden, allerdings werden die Ladentüren zu bleiben.

Ansbach: Entscheidung "bedauerlich"

In einer ersten Reaktion bezeichnete Udo Kleinlein, Rechtsreferent der Stadt Ansbach, den Ausgang des Verfahrens als "bedauerlich". Grundlage für die Entscheidung sei ein veraltetes Gesetz gewesen, das nun den Handlungsspielraum der Kommunen "enorm" beschneide.

Kläger: "Ansage an alle Kommunen"

Bei den Klägern sorgt die Entscheidung dagegen für Zufriedenheit. "Das stärkt ganz eindeutig den Sonntagsschutz. Wir hoffen, das ist eine Ansage an alle Kommunen in Bayern", sagte Hubert Thiermeyer von Verdi. Im Vorfeld der Urteilsverkündung hatten die klagenden Gewerkschaften und Kirchen angekündigt, im Erfolgsfall auch Verfahren gegen andere Kommunen zu erwägen.

Revision nicht zugelassen

Der Verwaltungsgerichtshof hat den Prozessbeteiligten die Entscheidung heute bekannt gegeben. Die schriftlichen Entscheidungsgründe sollen den Beteiligten in den kommenden Wochen übermittelt werden, heißt es weiter. Die Revision wurde nicht zugelassen. Somit kann die Stadt Ansbach jetzt nur innerhalb eines Monats nach Zustellung der Entscheidung Beschwerde gegen die Nichtzulassung der Revision einlegen.

Streit schon seit März

Im März hatten die Richter des Bayerischen Verwaltungsgerichtshofs einem Eilantrag der sogenannten "Allianz für den freien Sonntag" stattgegeben und so einen verkaufsoffenen Sonntag zum Street-Food-Festival in Ansbach verhindert.

Bayerischer Verwaltungsgerichtshof

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