Die bayerische Grenzpolizei kontrolliert den Verkehr an den Grenzübergängen an diesem Wochenende verstärkt - auf Anordnung des Innenministeriums. Auf diese Weise soll vermieden werden, dass sich das Coronavirus zum Ende der Weihnachtsferien durch Reiserückkehrer weiter ausbreitet. Auch an der Rastanlage Donautal an der A3 bei Passau sowie an kleineren deutsch-österreichischen Grenzübergängen, wie Passau-Achleiten, wird stichprobenartig kontrolliert.
"Wo kommen Sie her, wo wollen Sie hin?"
Für Reiserückkehrer gilt eine Corona-Testpflicht. Die Polizisten halten Autos an und fragen deren Insassen nach Herkunft und Ziel. Außerdem wird gecheckt, ob ein aktueller negativer Corona-Test vorliegt. Verstöße melden die Beamten dem zuständigen Gesundheitsamt, das dann Bußgeldbescheide veranlasst oder auch für Quarantänepflichten zuständig ist.
Digitale Anmeldung vor Einreise aus Risikogebiet
Wer in einem Risikogebiet war, muss schon vor der Einreise die Digitale Einreiseanmeldung (DEA) ausfüllen. Denn in diesem Fall gilt auch eine strenge Quarantänepflicht. Risikogebiete sind beispielsweise die Nachbarländer Österreich und Tschechien. Die Beamten kontrollieren, ob diese Einreiseanmeldung vorliegt und auch bereits ein Corona-Test gemacht wurde. Die Daten der Einreisenden werden den zuständigen Kreisverwaltungsbehörden gemeldet.
Bereits 1.000 Kontrollen zum Jahreswechsel
In den Tagen um den Jahreswechsel habe die Grenzpolizei Passau etwa 1.000 solcher Kontrollen durchgeführt, sagt Stefan Mautner vom Polizeipräsidium Niederbayern. 600 Menschen seien testpflichtig gewesen, bei 90 hätte es Verstöße gegeben.
Intensivierte Überprüfungen
Jetzt, zum Ende der Weihnachtsferien, würden die Kontrollen weiter intensiviert. "Der Zweck der polizeilichen Maßnahmen ist nicht, die Leute zu gängeln, sondern uns alle in sicheres Fahrwasser zu bringen, um diese pandemische Phase gut zu überstehen", so Mautner.
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