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Verfahren gegen Klinikum Aschaffenburg-Alzenau eingestellt | BR24

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Es ging um möglichen Betrug: Mitarbeiter des Klinikums Aschaffenburg-Alzenau sollen bei Behandlungen mehr abgerechnet haben als erlaubt. Das Landgericht Würzburg hat das Verfahren nun gegen eine Auflage eingestellt.

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Verfahren gegen Klinikum Aschaffenburg-Alzenau eingestellt

Es ging um möglichen Betrug in Millionenhöhe: Mitarbeiter des Klinikums Aschaffenburg-Alzenau sollen bei Behandlungen mehr abgerechnet haben als erlaubt. Das Landgericht Würzburg hat das Verfahren nun gegen eine Auflage von 40.000 Euro eingestellt.

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Von
  • Pirmin Breninek

Eine Durchsuchung der Verwaltungsräume im Aschaffenburger Klinikum hatte im April 2018 für Aufsehen gesorgt. Der Vorwurf: Abrechnungsbetrug. Die für das Gesundheitswesen zuständige Schwerpunktstaatsanwaltschaft in Hof hatte ein Verfahren eingeleitet. Noch vor Eröffnung einer möglichen Hauptverhandlung hat das Landgericht in Würzburg das Strafverfahren nun allerdings eingestellt: gegen eine Geldauflage von 40.000 Euro wegen geringer Schuld.

Abrechnungen sorgen für Zwist zwischen Klinik und Krankenkassen

In dem Fall ging es um Abrechnungen aus den Jahren 2014 bis 2017. Konkret sollen Mitarbeiter bei Behandlungen auf der Intensivstation bei den Krankenkassen höhere Summen verrechnet haben als erlaubt. Stein des Anstoßes waren sogenannte Komplexpauschalen. Dabei handelt es sich nach Angaben des Klinikums um Leistungen, die Kliniken angeben können, wenn ihr Personal gewisse Zusatzqualifikationen erfüllt. Aus Sicht des Klinikums seien die Voraussetzungen gegeben gewesen, um diese Komplexpauschale abrechnen zu dürfen. Aus Sicht der Krankenkassen nicht.

Bereits im vergangenen Jahr erzielten Krankenhaus und Kassen dahingehend eine Einigung. Außergerichtlich vereinbarten sie eine Rückzahlung des Klinikums in Höhe von drei Millionen Euro, heißt es von einer Sprecherin.

Verfahren gegen Krankenhausmitarbeiter eingestellt

Noch offen war allerdings die Frage, ob sich zwei Mitarbeiter des Klinikums Aschaffenburg-Alzenau auch strafrechtlich würden verantworten müssen. Das Landgericht Würzburg hat sich nun dagegen entschieden. Für die Einstellung wurde allerdings eine Geldauflage festgesetzt, im Falle des einen Mitarbeiters auf 30.000 Euro, im Falle des anderen auf 10.000 Euro.

Nach Angaben des Landgerichts sind die geforderten Zahlungen an einen gemeinnützigen Zweck auch bereits erfolgt. Ob die Mitarbeiter oder die Klinik selbst diese Kosten tragen, wird zunächst noch intern geprüft, so das Klinikum auf Anfrage.

Klinik will Rechtsstreit entgehen

Das Klinikum hat die Einstellung gegen Auflage nach eigenen Angaben vor allem angenommen, um damit einer möglicherweise langwierigen Verhandlung zu entgehen: "Aus Sicht sowohl der Anwälte als auch der Beteiligten hätte das Verfahren voraussichtlich mit den Feststellungen geendet, dass keiner der Beteiligten vorsätzliche noch betrügerische Absichten hatte." Das Klinikum Aschaffenburg-Alzenau befindet sich in öffentlicher Trägerschaft.

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