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Veranstalter klagen gegen Auflagen für Corona-Demo in München | BR24

© dpa-BIldfunk/Sven Hoppe

Archivbild: Corona-Protest auf der Theresienwiese

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    Veranstalter klagen gegen Auflagen für Corona-Demo in München

    In München sind am Samstag mehrere Kundgebungen und Demonstrationen gegen die Corona-Maßnahmen geplant. Das Kreisverwaltungsreferat muss über jede Veranstaltung entscheiden. Es gibt bereits Auflagen, die Veranstalter wehren sich nun dagegen.

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    Mehrere Einzelpersonen haben bei der Stadt München für Samstag mehrere Dutzend kleinere Kundgebungen gegen die behördlichen Maßnahmen zur Corona-Bekämpfung angemeldet. Ein Sprecher des Kreisverwaltungsreferats bestätigte am Vormittag entsprechende Informationen des Bayerischen Rundfunks. Über die Anmeldungen müsse in jedem Einzelfall mit einen Bescheid entschieden werden.

    Keine "Spaziergänge" zwischen den Demos

    Nach Informationen des BR ist es Ziel der Polizei, alle Kundgebungen innerhalb des Altstadtrings zu verhindern. Damit soll auch verhindert werden, dass die Teilnehmer "Spaziergänge" zwischen einzelnen Veranstaltungsorten zu einem Demonstrationszug umfunktionieren, wie es vor zwei Wochen in Berlin praktiziert worden war.

    Klagen gegen Auflagen

    Inzwischen gehen Veranstalter einer für Samstag geplanten Demonstration gegen die Corona-Maßnahmen gerichtlich gegen die Auflagen der Stadt vor. Am Verwaltungsgericht München ging ein Eilantrag gegen das Verbot ein, mit einem Demonstrationszug durch die Stadt zu ziehen. Ein weiterer Antrag, der sich gegen eine Beschränkung auf 1.000 Teilnehmer richte, sei angekündigt, sagte ein Gerichtssprecher. Das Gericht wollte noch im Laufe des Tages entscheiden.

    Stadt gegen Versammlung auf dem Odeonsplatz

    Die Vereinigung "Querdenken 089" hatte für Samstag eine Demonstration mit 5.000 Teilnehmern auf dem Münchner Odeonsplatz angemeldet. Die Veranstaltung steht unter dem Motto "Frieden, Freiheit und Gesundheit". Die Stadt untersagte diese. Stattdessen darf die Demo unter strikten Auflagen auf der Theresienwiese stattfinden - allerdings aus Infektionsschutzgründen nur mit 1.000 Teilnehmern. Ein geplanter Demonstrationszug durch die Stadt wurde untersagt. Gegen diese Auflage wenden sich die Veranstalter nun.

    Polizei bereitet sich auf verschiedene Szenarien vor

    Mit einer großen Einsatzbesprechung bereitet sich die Münchner Polizei auf den morgigen Tag vor. Im Polizeipräsidium werden nach Angaben eines Sprechers alle mögliche Varianten durchgespielt.

    In Berlin war es zuletzt am Rande mehrerer Demonstrationen gegen die Corona-Politik zu Auseinandersetzungen von Demo-Teilnehmern und der Polizei gekommen. 300 bis 400 Menschen hatten Absperrungen überrannt und kurzzeitig die Treppen vor dem Reichstagsgebäude besetzt. Das Vorgehen der Demonstranten hatte bei Politikern in ganz Deutschland für Empörung gesorgt.

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