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In München haben rund 250 Menschen gegen die aktuellen Corona-Maßnahmen der Regierung demonstriert.

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Corona-Demonstration in München trotz Ausgangssperre

In München, in Lauf an der Pegnitz und an anderen Orten in Bayern haben heute Demonstrationen gegen die aktuellen Corona-Maßnahmen stattgefunden. Die Demonstration in München wurde trotz Ausgangssperre bis 22.15 Uhr genehmigt.

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Von
  • Tobias Bönte
  • Rika Dechant

An verschiedenen Orten in Bayern haben heute Demonstrationen gegen die bestehenden Corona-Maßnahmen stattgefunden, die größten davon in Lauf an der Pegnitz und in München.

Rund 250 Menschen haben am Abend vor dem Gebäude des Bayerischen Verwaltungsgerichtshofs gegen die aktuellen Corona-Maßnahmen demonstriert. Zu Zwischenfällen kam es dabei nicht. Das sagte ein Polizeisprecher auf BR-Anfrage. Die Münchner Polizei war mit rund 500 Beamten im Einsatz.

Demo in München trotz Ausgangssperre

Erst am Nachmittag hatte der Bayerische Verwaltungsgerichtshof über die Rahmenbedingungen der Demonstration endgültig entschieden. Der Veranstalter hatte im Vorfeld einen Demonstrationszug mit bis zu 500 Teilnehmern angemeldet. Das Kreisverwaltungsreferat untersagte dies und genehmigte lediglich eine stationäre Veranstaltung für 200 Teilnehmer, die um 20 Uhr beendet sein sollte. Grund dafür: Die ab 21 Uhr geltende Ausgangssperre. Der Veranstalter hatte seine Demonstration bis 22.15 Uhr beantragt.

Nachdem das Verwaltungsgericht München dem KVR noch Recht gegeben hatte, entschied der Bayerische Verwaltungsgerichtshof anders. Solange jede Art von beruflicher Tätigkeit oder die Versorgung von Tieren eine Ausnahme von der Ausgangssperre begründe, sei nicht ersichtlich, warum die Teilnahme an einer genehmigten Versammlung kein ähnlich triftiger Grund sein solle, argumentierte das Gericht. Die maximale Teilnehmerzahl legte der VGH auf 300 fest. Den Demonstrationszug untersagte er jedoch. Dieser sei aus Gründen des Infektionsschutzes nicht vertretbar.

Lauf an der Pegnitz: Querdenker-Demo ruhig verlaufen

Die am frühen Nachmittag in Lauf an der Pegnitz veranstaltete Anti-Corona-Demo der Vereinigung Querdenker 911 mit 300 Teilnehmern ist bereits beendet und nach Angaben der Polizei ruhig verlaufen. Nachdem es bei der vergangenen Demonstration in Lauf (21.01.2021) zu Gewalt gegenüber Polizisten gekommen war, wurde das Großaufgebot der mittelfränkischen Polizei zusätzlich von der Bayerischen Bereitschaftspolizei unterstützt.

Die Gegner der Corona-Maßnahmen hatten 200 Teilnehmer angekündigt und wollten ursprünglich von der Heldenwiese zur Innenstadt ziehen. Diesen Zug hatte das Landratsamt verboten, die Demonstration durfte daher ausschließlich auf dem Marktplatz stattfinden. Da die Teilnehmer zum großen Teil Maske getragen und Abstand gehalten haben, ließen die Beamten dann doch 300 Teilnehmer zu.

Gegen 27 Versammlungsteilnehmer wurden Ordnungswidrigkeitenverfahren eingeleitet, da sie gegen Bestimmungen der Bayerischen Infektionsschutzmaßnahmenverordnung verstießen.

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In Lauf an der Pegnitz haben bei der Querdenker-Demo 300 Menschen teilgenommen. Die Polizei war mit einem Großaufgebot vor Ort.

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