Bei der Durchfühung der beiden Untersuchungsausschüsse zum Zukunftsmuseum Nürnberg und zur Zweiten Stammstrecke in München stehen die Abgeordneten unter Zeitdruck: Sie müssen ihre Arbeit bis Ende der Legislaturperiode abgeschlossen haben, das heißt spätestens bis Herbst.
Korruption beim Zukunftsmuseum Nürnberg?
Beim Zukunftsmuseum Nürnberg, einem Ableger des Deutschen Museums in München, geht es um eine möglicherweise überhöhte Miete, wie der FDP-Abgeordnete Sebastian Körber sagt. Der Untersuchungsauftrag bestehe darin zu überprüfen, ob es Ungereimtheiten bei der Standortfindung in Nürnberg gegeben hat, so Körber:
"Hier hat sich ja insbesondere der ehemalige Finanzminister und jetzige Ministerpräsident für einen Standort verwendet und eingesetzt, für einen Immobilienunternehmer, der danach zufällig auch an die Partei CSU Geld gespendet hat." Sebastian Körber (FDP)
Zweite Stammstrecke wird fast doppelt so teuer
Um eine Kostenexplosion geht es bei der 2. Münchner S-Bahn-Stammstrecke. Hier soll geklärt werden, warum sie mit jetzt sieben Milliarden Euro fast doppelt so teuer werden soll. Und warum sich der Bau um neun Jahre verzögert.
Der Grüne Verkehrsexperte Markus Büchler glaubt, dass der Untersuchungsausschuss noch einige weitere Neuigkeiten entdecken wird: "Vor allem treibt uns die Frage um, warum hat die Staatsregierung zweieinhalb Jahre lang vertuscht und verheimlicht, dass das Projekt so an die Wand gefahren ist, so viel teurer wird und so viel länger dauert."
Verfahrensfragen erstmal im Vordergrund
Am Donnerstag geht es in erster Linie um Verfahrensfragen: Wann wird wo getagt, welche Akten werden noch benötigt, welche sind schon vorhanden. Um Zeugen geht es noch gar nicht, darauf weist der Vorsitzende des Untersuchungsausschusses Zukunftsmuseum, Josef Schmid von der CSU, hin. Eine Zeugenliste macht aus seiner Sicht erst Sinn, wenn die Akten durchgearbeitet wurden: "Dann gibt es da auch die verschiedensten Möglichkeiten: Natürlich der Zeuge, der kommt, der dann befragt wird." Laut Schmid gibt es aber auch die Möglichkeit, Zeugen schriftlich zu befragen.
Ähnlich sieht es beim Untersuchungsausschuss Zweite S-Bahn-Stammstrecke in München aus: Hier hat Bernhard Pohl von den Freien Wählern den Vorsitz. Auch er hat noch keinen Plan, wann die ersten Zeugen geladen werden: "Das Wesentliche wird sich nach Ostern abspielen. Wir brauchen ja auch ein bisschen Zeit, um die Unterlagen zu sichten, denn die Zeugen sollen ja auch vernünftige Fragen bekommen."
Zukunftsmuseum könnte früher fertig werden
Der Stammstrecken-Untersuchungsausschuss wird sich voraussichtlich durch mehr Papiere kämpfen müssen als sein Pendant zum Zukunftsmuseum. Deshalb werden bei der Stammstrecke voraussichtlich auch nur die letzten Jahre untersucht. Beim Untersuchungsausschuss Zukunftsmuseum könnte es dagegen zügiger gehen.
Das zumindest hofft der Liberale Sebastian Körber: "Also ich bin guter Dinge, dass wir, auch wenn man das vergleicht mit dem Untersuchungsausschuss Maske, hier so in vier, fünf Monaten spätestens fertig sind." Dann sind die Parteien schon mitten im Wahlkampf.
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