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Unterfränkische Gemeinde Eisenheim muss Wahl wiederholen | BR24

© BR/Julia Müller

Im unterfränkischen Eisenheim muss voraussichtlich noch einmal gewählt werden. Grund sind verschiedene Formfehler. (Symbolbild)

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    Unterfränkische Gemeinde Eisenheim muss Wahl wiederholen

    Im unterfränkischen Eisenheim muss die Gemeinderatswahl voraussichtlich noch einmal stattfinden. Das ist das Ergebnis einer Wahlüberprüfung im Landratsamt Würzburg. Beteiligte sprechen von einem Schock.

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    Allein schon wegen der gerade ausbrechenden Corona-Pandemie waren die bayerischen Kommunalwahlen im März 2020 etwas Besonderes. Doch in Eisenheim im Landkreis Würzburg wird die Gemeinderatswahl nun mit hoher Wahrscheinlichkeit noch einmal aufgerollt. Denn wie das Landratsamt bekannt gibt, kam es bei der Wahl zu verschiedenen Formfehlern. So massiv, dass das Landratsamt eine Nachwahl für notwendig hält. Die Main-Post hatte zuerst darüber berichtet.

    Fehlende Unterschriften im Vorfeld der Wahl

    Im Zentrum der Wahl-Panne steht unter anderem eine fehlende Unterschriften-Liste. Wie Landrat Thomas Eberth (CSU) auf Anfrage mitteilt, fehlten der Freien Wähler Gemeinschaft Eisenheim (FWG) bei der Abgabe ihres Wahlvorschlags die notwendigen Unterstützer. Nach Wahlrecht hätte die FWG wie jede andere Gruppierung auch, die einen Wahlvorschlag einreicht, mindestens zehn Unterstützer vorweisen müssen. Diese Unterschriften liegen in der zuständigen Verwaltungsgemeinschaft allerdings nicht vor. Das fiel nun bei einer Nachkontrolle auf. Die Verwaltungsgemeinschaft habe es eidesstattlich versichert, so der Landrat.

    FWG bedauert mögliche Nachwahl in Eisenheim

    "Das ist erstmal ein Desaster, ein schwerer Schock", sagt Jan Baumann, Spitzenkandidat der FWG. Die FWG stellt im neuen Eisenheimer Gemeinderat mit fünf von zwölf Sitzen die meisten Mitglieder. Umgerechnet kam die Gruppierung bei der Kommunalwahl 2020 auf 42,73 Prozent unter den 1.070 Wahlberechtigten. Baumann räumt die Formfehler auf Anfrage ein und bedauert die Unannehmlichkeiten.

    Eisenheim gehört zu einer Verwaltungsgemeinschaft mit den Gemeinden Estenfeld und Prosselsheim. Baumann weist darauf hin, dass seine Wählergruppe bei der Abgabe der Unterlagen im zuständigen Wahlamt in Estenfeld auch angemerkt hätte, dass sich die Mitglieder beim Ausfüllen der Unterlagen nicht an allen Stellen sicher gewesen wären. "Wir alle sind Nebenerwerbspolitiker", sagt der FWG-Spitzenkandidat. Bei vorherigen Wahlen hätte noch ein erfahreneres Mitglied die Unterlagen zusammengetragen.

    Würzburger Landrat: "Das hätte man merken müssen"

    Doch das war nicht der einzige Unregelmäßigkeit laut Landrat Thomas Eberth: Denn in Eisenheim war auch der spätere Wahlleiter für die FWG als sogenannter Wahlvorschlagsbeauftragter aufgetreten. Das sei nach Wahlgesetz jedoch nicht zulässig. Hinzu kamen nach Angaben Eberths noch weitere kleinere Formfehler. Über diese hätte man hinwegsehen können, über die anderen eben nicht. Eberth verweist darauf, dass zu Ausbruch der Corona-Pandemie natürlich vieles improvisiert werden musste. "Ich mache der Verwaltung deshalb keine Vorwürfe, aber das hätte man merken müssen."

    Bürgermeister bleibt weiterhin im Amt

    Auch aus Sicht des parteilosen Bürgermeisters Christian Holzinger ist die Wahlpanne schwer erklärbar: "Man steht schon erstmal etwas 'bedröppelt' da." Holzinger ist im März erstmals gewählt worden, er sei ebenfalls geschockt. In der Verwaltungsgemeinschaft wolle man sich den Fall nun genau anschauen und intern klären, warum die Formfehler nicht aufgefallen sind.

    Vorerst bleibt der Eisenheimer Gemeinderat noch im Amt, zumindest bis eine sogenannte Ungültigkeitserklärung offiziell vorliegt. Sollte diese eingehen, hätte Bürgermeister Holzinger vorerst keinen Gemeinderat und damit beschränkte Befugnisse.

    Nachwahl voraussichtlich erst im Frühjahr 2021

    Nach Angaben des Landrats werden zunächst die Verwaltungen angehört, genauso wie der Verwaltungsgemeinschaft Zeit bleibt, um Rechtsmittel einzulegen. Erst dann könnte ein neuer Termin für die Nachwahl festgelegt werden. Eberth rechnet mit der möglichen Wahl nicht vor November, voraussichtlich erst 2021. Die Nachwahl muss binnen eines Jahres durchgeführt werden, also spätestens bis Mitte März. Dabei bleibt grundsätzlich alles wie gehabt: Lediglich die FWG muss ihre Gemeinderatskandidaten neu aufstellen – selbstverständlich mit den notwendigen Unterschriften. Auch die Zusammensetzung des Gemeinderats könnte sich dann natürlich ändern.

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