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Uneinigkeit in Unterfranken zu Racial Profiling Studie | BR24

© dpa Picture-alliance Klaus-Dietmar Gabbert

Uneinigkeit in Unterfranken zu Racial Profiling Studie bei der Polizei

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    Uneinigkeit in Unterfranken zu Racial Profiling Studie

    Rund um eine wissenschaftliche Studie zu Racial Profiling bei der Polizei herrscht Uneinigkeit in Unterfranken. Der Bund Deutscher Kriminalbeamter würde die Studie begrüßen, die Polizeigewerkschaft lehnt die Studie ab.

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    Von
    • Julia Dechet

    Heiko Rittelmeier, der unterfränkische Bezirksvorsitzende des Bunds Deutscher Kriminalbeamter (BDK), sieht generell bei der unterfränkischen Polizei Racial Profiling nicht als Problem. Daher würde er – wie auch der BDK im Allgemeinen – eine Studie zu Racial Profiling befürworten. "Im Idealfall hätten wir mit einer solchen Studie eine wissenschaftliche Bestätigung, dass Racial Profiling bei der Polizei kein Problem ist", so Rittelmeier im BR-Gespräch. Sicherlich könne es einzelne Problemfälle bei Polizeieinsätzen geben, die gebe es aber überall.

    Unterschiedliche Meinungen bei der Polizei

    Für Unterfranken sieht Rittelmeier die Lage rund um Racial Profiling generell entspannt. Anderer Meinung bezüglich einer Studie ist dagegen die Deutsche Polizeigewerkschaft Unterfranken (DPolG). Sie sprach sich bereits gegen eine Studie zu Racial Profiling aus. Das sagte ein Sprecher auf Nachfrage des BR am 07.07.2020. Damit unterstützt die Gewerkschaft die Entscheidung von Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU), die Studie nicht durchzuführen. Die Gewerkschaft begründet ihre Entscheidung damit, dass Racial Profiling in der polizeilichen Praxis verboten sei und Kontrollen stets nach Recht und Gesetz durchgeführt würden.

    Keine entsprechenden Fälle in Unterfranken

    Außderdem bestünde laut Polizeigewerkschaft Unterfranken keine Notwendigkeit für die Studie, da keine Fälle zu Racial Profiling in Unterfranken gemeldet wurden. Die Polizei sieht den Generalverdacht, der durch die Studie ausgesprochen wurde, als unzulässig. Laut der Gewerkschaft gebe es bei der Polizei kein grundlegendes Problem der anlasslosen Personenkontrollen aufgrund äußerer Merkmale. Eine Studie zu Racial Profiling ist aktuell in Politik und Gesellschaft heftig umstritten.

    Politik ist sich auch nicht einig

    Bundesinnenminister Seehofer sieht "kein strukturelles Problem" bezüglich Rassismus bei der Polizei. Deswegen werde es laut Seehofer jetzt keine wissenschaftliche Studie dazu geben. Bundesjustizministerin Christiane Lambrecht (SPD) sprach sich dagegen für die Studie aus. Laut ihr wäre eine solche Studie wichtig und es gehe nicht darum, jemanden unter Generalverdacht zu stellen. Racial Profiling bezeichnet eine Fahndungsmethode, bei der Menschen allein wegen ihrer Hautfarbe oder ihres äußerlichen Erscheinungsbilds verdächtigt oder kontrolliert werden.

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