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DUH-Geschäftsführer Jürgen Resch mit Diesel-Fahrverbotsschild
© pa / dpa / Kay Nietfeld

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Christoph Dicke
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DUH-Geschäftsführer Jürgen Resch mit Diesel-Fahrverbotsschild

Auch in Passau, Augsburg oder Nürnberg werden hohe Konzentrationen an Stickstoffdioxid gemessen. Weil sie zum Teil über den europäischen Grenzwerten liegen, denkt die Deutsche Umwelthilfe (DUH) darüber nach, auch hier Diesel-Fahrverbote notfalls vor Gericht zu erstreiten. Das sagte DUH-Geschäftsführer Jürgen Resch heute am Rande einer Pressekonferenz in München.

Bisher keine Fahrverbote in München

In sechs deutschen Städten war die Umwelthilfe bislang damit erfolgreich - auch in München. Doch hier stockt die Umsetzung: Weil der Freistaat den Auflagen des Bayerischen Verwaltungsgerichtshofs nicht nachkommt, hatte das Gericht schließlich den Gang vor den Europäischen Gerichtshof angedroht. Dieser könnte also bald entscheiden, ob notfalls eine Zwangshaft gegen Amtsträger der Staatsregierung zulässig ist, weil diese einen Gerichtsbeschluss nicht umsetzten.

"Sobald es dann heißt, Recht muss notfalls mit Beugehaft gegen den Umweltminister oder auch gegen den Ministerpräsidenten durchgesetzt werden, tun wir uns ein bisschen leichter, die Verwaltungen aufzufordern, endlich was für die saubere Luft ihrer Bürger zu tun." Jürgen Resch, Geschäftsführer der deutschen Umwelthilfe

Staatsregierung setzt auch auf Hardware-Updates

Der Freistaat jedoch hält Fahrverbote für ungeeignet - auch "mit Blick auf die Belastungen auf den Ausweichverkehr". Zudem gebe es "gleichwirksame Alternativmaßnahmen wie Hardwarenachrüstungen und Umtauschprämien". Diese Haltung habe die Staatsregierung dem Gericht in der geforderten Stellungnahme nun mitgeteilt, so eine Sprecherin des Bayerischen Umweltministeriums zum BR.

Die Deutsche Umwelthilfe (DUH) sieht darin nur eine weitere Form der Hinhaltetaktik, um Diesel-Fahrverbote zu vermeiden. Doch nur solche Verbote brächten wirklich schnellen Erfolg bei der Luftreinhaltung, sagte DUH-Geschäftsführer Jürgen Resch dem BR.

In München bereits bessere Luft

Die Stadt München hat bereits eine Verbesserung der Luft ausgemacht. Nur noch die Hälfte der 21 städtischen Messstellen liege derzeit über dem Grenzwert für Strickstoffdioxid, heißt es. Für die Umweltschützer ist auch das noch zu viel.