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Uli Grötsch kandidiert für SPD-Landesvorsitz

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Uli Grötsch kandidiert für SPD-Landesvorsitz

Der bayerische SPD-Generalsekretär Grötsch hat seine Kandidatur für den Landesvorsitz seiner Partei angekündigt. Die derzeitige SPD-Landeschefin Kohnen will im nächsten Jahr aufhören. Für die Nachfolge wird mit weiteren Kandidaten gerechnet.

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Der bayerische SPD-Generalsekretär und Bundestagsabgeordnete Uli Grötsch kandidiert für das Amt des SPD-Landeschefs. In einer virtuellen Pressekonferenz sagte der 45-Jährige: "Es würde für mich die größte Ehre sein, diesen nach NRW größten Landesverband führen zu dürfen."

Grötsch stammt aus Waidhaus im Landkreis Neustadt an der Waldnaab. Seit 2013 ist er Bundestagsabgeordneter, seit Mai 2017 Generalsekretär der bayerischen SPD. Er ist der Erste, der seine Kandidatur ankündigt, nachdem die derzeitige Landesvorsitzende Natascha Kohnen am Samstag mitgeteilt hatte, dass sie beim nächsten Parteitag nicht mehr antreten werde. Die Wahl ihres Nachfolgers oder ihrer Nachfolgerin soll am 20. März stattfinden.

Grötsch verspricht klare Botschaften

Im Fall seiner Wahl werde er sehr präsent sein und klare Botschaften vermitteln, versprach Grötsch: "Ich bin niemand, der schwurbelt." Es sei von größter Wichtigkeit für die SPD, dass der Vorsitzende zu jedem Thema in jeder Situation eine klare Haltung habe.

Damit setzt sich Grötsch von der aktuellen Landesvorsitzenden Kohnen ab. Sie war als Landeschefin mit der Botschaft angetreten, einen anderen politischen Stil pflegen zu wollen - weg vom Konfrontativen, Polternden. Dieser Stil stößt in der Partei seit längerem auf Kritik. Kohnen wird parteiintern vorgeworfen, dass sie zu wenig präsent sei und kaum wahrgenommen werde.

Grötsch: "Ich bin ein Arbeiterkind"

Es sei wichtig, dass man die Sprache der Menschen in Bayern spreche, er könne das mit seiner ganzen Person und Biographie, betonte Grötsch. Sicht selbst bezeichnete er als Arbeiterkind. Er war 16 Jahre alt, als sein Vater starb. Die Familie sei damals in Armut gestürzt, schilderte er.

Grötsch hat kein Abitur, sondern einen Realschulabschluss und war 20 Jahre lang Polizist. "Ich weiß, was los ist in Bayern", betonte er. "Ich bin überzeugt, dass nur das Original gewählt wird. Die SPD ist eine Arbeiterpartei." Die Themen, die er in den Fokus stellen will, überraschen wenig: Ausbau des ÖPNV, Windkraft, Flächenverbrauch, Pflege und Bildung.

Doppelspitze "sehr sehr aufwändig"

Eine Doppelspitze sieht Grötsch skeptisch. Eine solche Konstellation sei "sehr sehr aufwändig". Alles müsse abgestimmt werden, und es gebe keine "alleinige und klare Führungsfigur". Dass er alleine antrete, habe auch einen praktischen Grund: Die Frau, die laut Grötsch für eine Doppel-Kandidatur in Frage gekommen wäre, wolle lieber Generalsekretärin werden und "in die Partei hinein" wirken, erläuterte er. Deshalb hätten sie gemeinsam entschieden, in dieser Formation anzutreten. Um wen es sich dabei handelt, will Grötsch demnächst bekannt geben, "wenn alles in trockenen Tüchern" ist.

Der Parteivorstand, allen voran die scheidende Vorsitzende Kohnen, hatte sich im Sommer für eine Doppelspitze stark gemacht. Tatsächlich will die Partei auf dem Parteitag im Frühjahr, auf dem auch die Spitze neu gewählt wird, eine Satzungsänderung beschließen. Danach soll eine Doppelspitze möglich, aber nicht verpflichtend sein. Grötsch könnte also alleine antreten, während andere Kandidatinnen und Kandidaten sich als Duo bewerben könnten.

SPD-Fraktionschef rechnet mit weiteren Kandidaturen

Der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Horst Arnold, äußerte sich zurückhaltend. Auf BR-Anfrage sagte er, die Bayern-SPD habe starke Persönlichkeiten und Köpfe. Uli Grötsch gehöre dazu. Er betonte aber auch: "Ich rechne mit weiteren Kandidaturen und bin froh, dass wir über ein großes Potenzial verfügen."

Kritisch äußerte sich der Nürnberger Landtagsabgeordnete Arif Tasdelen: Er zeigte sich überrascht, dass Grötsch sich für geeignet halte, die bayerische SPD zu führen. Unter ihm als Generalsekretär sei es für die SPD bei Wahlen und Umfragen weiter nach unten gegangen. "Er steht für ein Weiter-so, das es nicht geben darf", mahnte Tasdelen. Die Bayern-SPD brauche einen personellen und inhaltlichen Neuanfang - und jemanden, der Themen setzen und konsequent vertreten könne. "Das ist nicht Uli Grötsch."

Forderungen nach Doppelspitze

Die Augsburgerin Simone Strohmayr, frauenpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion und Bezirksvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Frauen (ASF) in Schwaben, bezeichnete das "Vorpreschen" des Generalsekretärs als "ungehörig", weil es mit den Frauen in der SPD nicht abgesprochen gewesen sei. Eine Einzelkanidatur sei "nicht mehr zeitgemäß". In der ASF sei man selbstverständlich davon ausgegangen, dass es besser sei, wenn eine gleichberechtigte Doppelspitze kandidiere.

Auch die oberbayerische Landtagsabgeordnete Doris Rauscher befürwortet grundsätzlich eine Doppelspitze. Wer das sein könne, werde sich in den nächsten Monaten zeigen. "Ich mag und schätze Uli Grötsch – aber wir haben viele gute Leute in der Bayern-SPD. Zum Beispiel denke ich da auch an Florian von Brunn."

Kandidatur von Brunns wird von vielen erwartet

Mit einer Kandidatur des Landtagsabgeordneten von Brunn rechnen viele in der SPD, auch Grötsch. Von Brunn selbst sagte, es stehe jedem SPD-Mitglied frei, sich um den Vorsitz zu bewerben. "Wichtig ist vor allem, dass wir eine Team-Lösung finden und die Basis einbeziehen, um die Bayern-SPD endlich wieder nach vorne zu bringen."

Unterstützung für Grötsch von Landesgruppenschefin

Unterstützung bekommt Grötsch von Marianne Schieder, der SPD-Landesgruppenchefin im Bundestag, die ebenfalls aus der Oberpfalz stammt. "Natürlich unterstütze ich als Oberpfälzerin einen Oberpfälzer Kandidaten. Hauptargument für Uli Grötsch ist, dass er schon Generalsekretär ist." Die SPD-Europaabgeordnete Maria Noichl twitterte, Grötsch sei zu 100 Prozent Sozialdemokrat - mit rotem Herzen.

Die bayerischen Jusos werden sich laut Landeschefin Anna Tanzer Gedanken darüber machen, welche inhaltlichen Anforderungen sie an den künftigen Vorstand haben. "Wir werden diesen Prozess begleiten. Wir sehen es als Chance für eine Neuaufstellung der BayernSPD."

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Er will Chef der Bayern-SPD werden und Natascha Kohnen nachfolgen: Der 45-jährige Bundestags-Abgeordnete Uli Grötsch hat seine Kandidatur bekannt gegeben. Als Generalsekretär arbeitete eng mit Kohnen zusammen.