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An der Grenze zwischen Franken und Tschechien gelten wegen der Corona-Pandemie strenge Kontrollen. Für sogenannte systemrelevante Berufe soll es aber bald Sonderregelungen geben.

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Tschechische Pendler dürfen in systemrelevanten Firmen arbeiten

Um die Pandemie einzudämmen, ist die Grenze nach Tschechien geschlossen. Für Tschechen, die in Oberfranken arbeiten, soll es Ausnahmen geben, aber nur, wenn sie in systemrelevanten Unternehmen tätig sind. Entscheiden müssen das die Landratsämter.

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Von
  • Anne Axmann
  • Kristina Kreutzer

In den Landkreisen Hof und Wunsiedel sind die Corona-Inzidenzwerte extrem hoch. Deshalb wurden die Übergänge an der oberfränkisch-tschechischen Grenze geschlossen. Die Folge: Pendler aus Tschechien, die bei Unternehmen in Oberfranken arbeiten, dürfen nicht mehr einreisen. Allerdings soll es für diejenigen Grenzgänger, die in systemrelavanten Unternehmen in Oberfranken arbeiten, Ausnahmen geben. Erteilen müssen diese die Landratsämter. In den Landratsämtern Hof und Wunsiedel arbeitet man mit Hochdruck daran.

Systemrelevanten Firmen am Laufen halten

Innenminister Joachim Herrmann (CSU) drängt: "Wir müssen systemrelevante Betriebe und Einrichtungen in Bayern unbedingt am Laufen halten. Daher haben wir alle Landkreise und kreisfreien Städte aufgefordert, betroffenen Berufspendlern unverzüglich die notwendigen Bescheinigungen auszustellen und uns bis spätestens morgen systemrelevante Betriebe und dort ausgeübte relevante Tätigkeiten zu melden", erklärte er am Montag.

Landratsämter entscheiden über Systemrelevanz

Damit das mit den Bescheinigungen auch klappt, sind die Verantwortlichen in den Landratsämtern seit dem Wochenende im Dauerstress. Die Mitarbeiten haben eine Flut von Anträgen zu bearbeiten. Im Landkreis Hof habe man bereits am Sonntag Unternehmen in der Region angeschrieben. Nun müssen sich die betroffenen Betriebe per E-Mail beim Landratsamt melden, heißt es auf BR-Nachfrage. Im Landratsamt wird dann über die Systemrelevanz entschieden.

750 Pendler aus Tschechien arbeiten im Landkreis Hof

Bei manchen Unternehmen sei bereits ersichtlich, dass sie in diese Kategorie fallen, heißt es. Allein im Landkreis Hof arbeiten knapp 750 tschechische Pendler. Bereits am Vormittag waren über 40 Anträge eingegangen. Im Landratsamt geht man von einer steigenden Tendenz aus.

Bauarbeiter und Handwerker gelten nicht als systemrelevant

Im Landratsamt Wunsiedel konnten sich Firmen bei der Wirtschaftsförderung als systemrelevant melden. Die rund 250 eingetroffenen Anträge werden bis Dienstagabend überprüft, so Pressesprecherin Anke Rieß-Fähnrich im BR-Gespräch. Als Grundlage dient den Mitarbeitern der Wirtschaftsförderung eine EU-Richtlinie, die systemrelevante Berufe kategorisiert. Anscheinend gehören Arbeiter aus Bau und Handwerk nicht dazu, sie durften am Morgen an der bayerisch-tschechischen Grenze nicht einreisen.

Unternehmen erhalten vom Landratsamt Bescheinigungen

Fraglich ist, wie es sich mit den Automobilzulieferern verhält. Bis Dienstagabend sollen die Unternehmen vom Landratsamt eine Bescheinigung auf Systemrelevanz erhalten und diese an ihre Mitarbeiter weiterreichen, heißt es aus dem Landratsamt Wunsiedel weiter. Auch im Landratsamt Tirschenreuth arbeitet die Wirtschaftsförderung an der Erstellung dieser Liste. Das Team wurde extra aufgestockt, sagte Landrat Roland Grillmeier (CSU) dem BR.

Unverzichtbare Grenzgänger aus Tschechien können einpendeln

Die Einreiseverschärfungen an der bayerisch-tschechischen Grenze gelten seit dem Wochenende. Ob Berufspendler aus Tschechien als unverzichtbar gelten, wird auf der Grundlage von Leitlinien der EU-Kommission entschieden. In diesen Leitlinien sind unter anderem Arbeitskräfte der Arznei- und Lebensmittelproduktion, Mitarbeiter von Elektrizitäts- und Wasserwerken sowie Fachkräfte der Informations- und Kommunikationstechnologie aufgeführt. Ab Mittwoch dürfen Grenzgänger nur noch nach Deutschland einreisen, wenn sie einen negativen Coronatest und eine amtliche Bescheinigung der zuständigen Kreisverwaltungsbehörde vorlegen können.

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Um die Pandemie einzudämmen, wurde die Grenze nach Tschechien geschlossen. Für Tschechen, die in Oberfranken beschäftigt sind, soll es Ausnahmen geben. Sie müssen in systemrelevanten Unternehmen arbeiten.

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