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Eine zuletzt in Nürnberg lebende, psychisch labile Äthiopierin, ist am Montag abgeschoben worden. Das kritisiert der Bayerische Flüchtlingsrat scharf. Denn ein Gutachten kam zu dem Schluss, dass die Frau massive psychische und physische Probleme hat.

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Trotz Selbstmordgefahr: Äthiopierin aus Nürnberg abgeschoben

Eine zuletzt in Nürnberg lebende, psychisch labile Äthiopierin, ist am Montag abgeschoben worden. Das kritisiert der Bayerische Flüchtlingsrat scharf. Denn ein Gutachten kam zu dem Schluss, dass die Frau massive psychische und physische Probleme hat.

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Von
  • Nicolas Eberlein

Obwohl ein Gutachten zu dem Schluss kam, dass die Äthiopierin Mimi T. aufgrund ihrer psychischen und physischen Verfassung eine Abschiebung nicht überleben würde, wurde sie heute in ein Flugzeug nach Äthiopien gesetzt. Das kritisiert die Nürnberger Stadträtin Kathrin Flach-Gomez (Linke) in einer Mitteilung. Ein weiteres Gutachten bescheinigte der Frau eine zustandsbedingte Reiseunfähigkeit.

Depression und Selbstmordversuch

Laut eines psychiatrischen Befunds ist Mimi T. zudem selbstmordgefährdet. Die Frau habe die psychiatrische Untersuchung kurz vor Weihnachten nach einer halben Stunde abbrechen müssen, heißt es in einer Mitteilung des Bayerischen Flüchtlingsrats. Trotz einer bekannten Depression wurde die damals in Nürnberg lebende Äthiopierin bereits im November in Abschiebehaft gebracht. Dort habe sich ihr Gesundheitszustand weiter verschlechtert und um psychotische Symptome erweitert. So habe es während der Haft bereits einen Selbstmordversuch gegeben.

Scharfe Kritik am Innenministerium

Laut Flüchtlingsrat sei Mimi T. so geschwächt gewesen, dass sie einen Rollstuhl benötigte. "Für uns alle ist dieses unbedingte Festhalten an der Durchsetzung der Abschiebung von Mimi T. absolut nicht nachvollziehbar. Psychiater, Psychologin wie alle Unterstützer und Unterstützerinnen befürchten bei zwangsweiser Rückführung eine konkrete Lebensgefahr für Mimi T", heißt es weiter und "wenn solche massiven gesundheitlichen Zweifel bestehen, darf eine Abschiebung nicht um jeden Preis durchgesetzt werden."

Dass das Innenministerium alle Einwände ignoriere und eine Frau in einem solchen kritischen Ausnahmezustand weiterhin abschieben wolle, sei an Härte und Brutalität kaum zu übertreffen, kritisiert der Flüchtlingsrat scharf.

Ähnlich äußerte sich Flach-Gomez: In einer Stadt der Menschenrechte sei die Abschiebung einer schwerkranken Frau so "eiskalt" durchzuführen an Grausamkeit nicht zu überbieten. Sie wirft der Nürnberger Ausländerbehörde unter Olaf Kuch und Bayerns Innenminister Joachim Herrmann (beide CSU) vor, trotz der schwerwiegenden Erkrankung von Mimi T., die Abschiebung nicht gestoppt zu haben.

Innenministerium hatte Abschiebung bestätigt

Der Fall wird seit Längerem kontrovers diskutiert. Bereits im November wurde eine Abschiebung abgebrochen. Damals betonte Kuch, dass seine Behörde an Entscheidungen des Bundesamts für Migration und Flüchtlinge (BAMF) gebunden sei und diese nicht "korrigieren" könne. Im November seien laut Kuch Ablehnungsbescheide des BAMFs mehrfach gerichtlich bestätigt worden.

Auch das Bayerische Innenministerium habe den konkreten Fall geprüft und mitgeteilt, dass die Abschiebung erfolgen solle, sagte Kuch im November dem Bayerischen Rundfunk. Mimi T. hat laut Flüchtlingsrat Äthiopien im Jahr 2009 verlassen, nachdem sie dort als Oppositionelle verfolgt, inhaftiert und sexueller Gewalt ausgesetzt gewesen sei. Anschließend habe sie als Haushaltshilfe in Dubai gearbeitet, wo sie geschlagen und gedemütigt worden sei. Seit acht Jahren lebte sie in Deutschland.

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