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Trägerkreis "Volksbegehren Artenvielfalt" gegründet | BR24

© Matthias Luy

Die Sprecher des "Volksbegehrens Artenvielfalt"

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    Trägerkreis "Volksbegehren Artenvielfalt" gegründet

    Ein großer Trägerkreis unterstützt das "Volksbegehren Artenvielfalt". Am 31. Januar 2019 beginnt der zweiwöchige Eintragezeitraum. Es müssen sich mindestens zehn Prozent der bayerischen Wahlberechtigten, damit es Gesetz werden kann.

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    Am 31. Januar 2019 beginnt der zweiwöchige Eintragezeitraum für das "Volksbegehren Artenvielfalt". Dann müssen sich mindestens zehn Prozent der bayerischen Wahlberechtigten eintragen, damit es zum Volksentscheid kommt. Das wären knapp eine Million Bürger.

    Um das ursprünglich von der ÖDP initiierte Volksbegehren "Rettet die Bienen, Vögel und Schmetterlinge - stoppt das Artensterben" zu unterstützen, hat sich nun ein breiter Trägerkreis mit über 100 Bündnispartnern und derzeit 80 Aktionsbündnissen gebildet. Das teilen die Initiatoren in einer Presseerklärung mit. Mit dabei sind unter anderem die ÖDP, der Landesbund für Vogelschutz, Bündnis 90/Die Grünen und der Bund Naturschutz in Bayern.

    Biotopverbunde, Bio-Landwirtschaft und mehr Transparenz

    Das "Volksbegehren Artenvielfalt" fordert vor allem sogenannte Biotopverbunde. So sollen zusammenhängende Biotope durch eine "bayernweite Vernetzung von Lebensräumen für Tiere und blühende Randstreifen an allen Bächen und Gräben" geschaffen werden.

    Gefordert wird auch der massive Ausbau der Bio-Landwirtschaft: "Bis 2030 sollen mindestens 30 Prozent der landwirtschaftlich genutzten Flächen ökologisch bewirtschaftet werden." Ludwig Hartmann von den Grünen sieht darin auch eine mögliche "Initialzündung mit Signalwirkung für den Rest Deutschlands und Europas".

    Ein weiteres zentrales Anliegen ist "Transparenz" beim politischen Handeln im Umweltschutz. Deswegen solle, so die Forderung, die Landesregierung in einem jährlichen Statusbericht mit Aussprache im bayerischen Landtag Rechenschaft ablegen über den "Zustand der Arten" und die "Lage der Natur".

    Knapp eine Million bayerische Wahlberechtigte müssten unterschreiben

    Sollten sich zwischen dem 31. Januar und 13. Februar 2019 mindestens zehn Prozent der bayerischen Wahlberechtigten in den jeweiligen Rathäusern eintragen, wäre das "Volksbegehren Artenvielfalt" rechtsgültig. Der bayerische Landtag müsste dann das Volksbegehren innerhalb von drei Monaten annehmen und zum Gesetz machen.

    Lehnt der bayerische Landtag das Volksbegehren ab, käme es innerhalb von sechs Monaten zu einem Volksentscheid. Sollte der Landtag die Rechtmäßigkeit des Volksbegehrens bestreiten, müsste in letzter Konsequenz der Bayerische Verfassungsgerichtshof entscheiden.

    Das letzte Volksbegehren, das angenommen wurde, führte 2013 zur Abschaffung der Studiengebühren in Bayern. Der letzte Volksentscheid, der angenommen wurde, regelte das Rauchverbot in der Gastronomie.