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Test-Panne: Warum Söder Huml das Vertrauen ausgesprochen hat | BR24

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Eva Lell, landespolitische Korrespondentin des BR, schätzt die Lage der bayerischen Regierung ein, nachdem Markus Söder einen Rücktritt der Gesundheitsministerin Melanie Huml abgelehnt hat.

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Test-Panne: Warum Söder Huml das Vertrauen ausgesprochen hat

Kein Rücktritt von Gesundheitsministerin Huml nach der Testpanne. Der Ministerpräsident trägt die Verantwortung gemeinsam mit ihr und dringt auf eine schnelle Behebung der Fehler. Eine Analyse.

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Es war offenbar ein Hin und Her am Tag nach Bekanntwerden der riesigen Teststation-Panne. Die Gesundheitsministerin Melanie Huml hat zweimal ihren Rücktritt angeboten, aber gleichzeitig gesagt, sie würde es sich zutrauen, diese Pandemie weiter einzudämmen.

Huml macht nach doppeltem Rücktrittsangebot weiter

Erst wurde eine Pressekonferenz mit Huml und dem Chef des Landesamts für Gesundheit und Lebensmittelsicherheit (LGL), Andreas Zapf, angesetzt, sodass man den Eindruck gewinnen konnte, Huml würde bei der Gelegenheit ihr Amt aufgeben. Dann aber wurde diese Pressekonferenz wieder abgesagt und stattdessen eine gemeinsame mit dem Ministerpräsidenten angesetzt. Das sah dann eher nicht nach Rücktritt aus, und tatsächlich ist Melanie Huml weiter im Amt.

Söder: Huml hat Krise bisher gut gemanagt

Offenbar hat Markus Söder weiter Vertrauen zu seiner Gesundheitsministerin und lehnt ihren Rücktritt ab. Zum einen hat er argumentiert, dass Fehler nun mal menschlich seien - noch dazu in so einer schwierigen Krise wie derzeit mit Corona. Da könnten Fehler nicht ausbleiben. Zum anderen hat er sich fachlich hinter Huml gestellt: Sie sei bislang fachlich und auch psychisch sehr stark gewesen und habe die Krise gut gemanagt.

Allerdings gewinnt man schon seit Monaten den Eindruck, dass der Stil von Melanie Huml für Söders Geschmack zu abwartend ist. Dass er unzufrieden mit ihrer Rolle in dem Ärger um die Corona-Tests ist, wurde deutlich. Dennoch stärkte er ihr den Rücken. Söder will offenbar nicht das Risiko eingehen, mitten in einer Pandemie das verantwortliche Personal auszutauschen. Auch hätten ihm politische Gegner vorwerfen können, dass Huml nur ein Bauernopfer ist - Söder trifft die Entscheidungen in dieser Krise, das ist unbestritten.

Keine Verantwortung der Staatsregierung?

Söder sieht die Ursache für die Panne dennoch klar beim Gesundheitsministerium und dem LGL. Persönliches Fehlverhalten räumte der Ministerpräsident nicht ein. Er hat sich aber im Namen der Staatsregierung bei den Menschen für die Panne entschuldigt.

Seine Strategie hält Söder nach wie vor für richtig. Wenn die Aufklärung jetzt gut läuft, wenn die Infizierten alle ausfindig gemacht und informiert werden, dann kann es sein, dass diese Panne tatsächlich nur eine Panne bleibt.

LGL-Präsident Zapf wechselt ins Gesundheitsministerium

Einen kostet die Panne allerdings den Job: Der Präsident des Landesamts für Gesundheit und Lebensmittelsicherheit, Andreas Zapf, wechselt in das Gesundheitsministerium, und ab jetzt ist das Innenministerium für die kommunalen Testzentren zuständig.

Gesundheitsministerin Melanie Huml will die Fehler mit einer Digitalisierung des Verfahrens abstellen, damit sie sich im Nachhinein als Anfangsschwierigkeiten herausstellen. Die 900 positiv getesteten Reiserückkehrer sollen jetzt schnellstmöglich alle informiert werden.

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Ministerpräsident Söder hat Fehler bei den Corona-Tests eingeräumt. Die Teststationen für Reiserückkehrer sollen aber weiter betrieben werden. An Gesundheitsministerin Huml will Söder festhalten.