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Terrorverdacht: Prozess gegen Franco A. beginnt Mitte Mai | BR24

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Bundeswehr-Uniform, Rangabzeichen: Oberleutnant

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    Terrorverdacht: Prozess gegen Franco A. beginnt Mitte Mai

    Bundeswehr-Oberleutnant Franco A. muss sich für die Vorbereitung einer schweren staatsgefährdenden Gewalttat verantworten. Die Hauptverhandlung vor dem Oberlandesgericht Frankfurt beginnt im Mai. Franco A. wurde 2017 in Hammelburg verhaftet.

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    • BR24 Redaktion

    Franco A. steht unter Terrorverdacht: Der Bundeswehr-Oberleutnant soll aus mutmaßlich rechtsextremistischer Motivation Waffen beschafft haben, um Anschläge auf den damaligen Justizminister Heiko Maas (SPD) und die Vizepräsidentin des Bundestages, Claudia Roth (Bündnis90/Die Grünen) zu verüben. Er soll sich monatelang als Syrer ausgegeben haben, um den Verdacht auf Flüchtlinge zu lenken.

    Franco A. muss sich dafür nun vor dem Oberlandesgericht (OLG) Frankfurt verantworten. Die Anklage lautet auf Vorbereitung einer schweren staatsgefährdenden Gewalttat. Wie das Gericht mitteilt, beginnt die Hauptverhandlung am 18. Mai.

    Prozess musste verschoben werden

    Der aus Offenbach stammende Franco A. sitzt nicht in Untersuchungshaft, weshalb das Verfahren nicht in beschleunigter Form vor Gericht kommt. Ursprünglich war der Prozessbeginn bereits für 2020 geplant. Doch wegen starker Belastung des Gerichts wurde der Prozess verschoben. Bisher sind neun weitere Verhandlungstermine bis Ende Juni angesetzt.

    Festnahme in Hammelburg

    Im Frühjahr 2017 wurde Franco A. während eines Lehrgangs in der Bundeswehr-Kaserne im unterfränkischen Hammelburg verhaftet. Danach saß er mehrere Monate in Untersuchungshaft. Die Bundeswehr hat dem 32-Jährigen die Ausübung des Dienstes untersagt, seine Bezüge wurden um 50 Prozent gekürzt.

    Würzburger Hafensommer als Ziel von Franco A.?

    Recherchen des Redaktionsnetzwerks Deutschland (RND) aus dem September 2019 zufolge könnte auch ein Konzert des Würzburger Hafensommers zu den Zielen von Franco A. gehört haben. Entsprechende Hinweise würden der Bundesanwaltschaft vorliegen.

    Laut RND hätten die Ermittler bei Franco A. Aufzeichnungen zu einem Konzert auf dem Würzburger Hafensommer 2016 gefunden. Dort traten zwei deutsch-syrische Gruppen auf. Der Soldat soll sich hierzu verschiedene Details notiert gehabt haben: die Namen der Bands, Sponsoren und Ortsangaben. Ähnliche Aufzeichnungen hätten die Ermittler zu einem Stuttgarter Radiosender gefunden, schreibt das RND. Der Sender hat sich auf ein mehrsprachiges Programm für Flüchtlinge spezialisiert.

    Oberlandesgericht Frankfurt wollte Verfahren abgeben

    Das OLG Frankfurt hatte das Verfahren zunächst an das Landgericht Darmstadt abgegeben, da es keinen hinreichenden Verdacht für die Begehung einer schweren staatsgefährdenden Gewalttat sah. Auf Beschwerde des Generalbundesanwalts hatte der Bundesgerichtshof (BGH) diesen Beschluss aufgehoben, weshalb nun vor dem OLG Frankfurt verhandelt wird.

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