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Bildrechte: BR/ Inga Pflug

(Nicht) Raus zum 1. Mai: Der DGB hat in diesem Jahr alle Kundgebungen in Mittelfranken abgesagt. Das Bild stammt aus Vor-Corona-Zeiten.

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    Tag der Arbeit: DGB Mittelfranken sagt alle Kundgebungen ab

    Wegen der hohen Inzidenzwerte verzichtet der DGB in Mittelfranken auf alle Kundgebungen zum Tag der Arbeit. Stattdessen finden die Aktionen am 1. Mai online statt. Schwerpunkte sind die Tarifbindung in Bayern und Vergabeordnungen für Kommunen.

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    Von
    • Michael Reiner

    Die Corona-Pandemie bremst auch den DGB in Mittelfranken aus. Wegen der hohen Inzidenzwerte hat der Gewerkschaftsbund alle Kundgebungen zum 1. Mai abgesagt. Diese Entscheidung ist mit großer Mehrheit aller beteiligten Gewerkschaften gefallen, sagt Mittelfrankens DGB-Chef Stephan Doll.

    Absage als Zeichen der Solidarität

    Es hat zwar Pläne gegeben, wie die traditionellen Mai-Kundgebungen coronakonform hätten stattfinden können. Auch die Flugblätter waren bereits gedruckt. "Doch wir wollen nicht, dass nach dem 1. Mai die Intensivstationen überlaufen", begründet Doll die Absage. Das sei ein Zeichen der Solidarität mit den Beschäftigten dort.

    DGB appelliert an Kommunalpolitiker

    Statt der Veranstaltungen mit Kulturprogramm und prominenten Rednern wird es am kommenden Samstag als Alternativen Online-Angebote und Treffen mit Kommunalpolitikern geben. Denn der DGB will erreichen, dass in Bayern eine Vergabeordnung eingeführt wird. Bei den Treffen soll den Oberbürgermeistern und Landräten ein entsprechender Forderungskatalog übergeben werden.

    Billig ist bei Vergaben nicht immer gut

    Es könne nicht angehen, dass bei Ausschreibungen immer die billigsten Bewerber den Zuschlag bekämen, obwohl sie sich nicht an Tarifverträge halten, erläutert Doll. Gerade öffentliche Auftraggeber müssten sich dazu verpflichtet fühlen, seriöse Firmen zu beauftragen, sagt Doll mit Blick auf den Neubau des Nürnberger Strafjustizzentrums. Der war zwischenzeitlich eingestellt worden, weil dort osteuropäische Arbeiter illegal beschäftigt worden waren.

    DGB fordert mehr Tarifbindung in Bayern

    Die Forderung nach einer Tarifbindung wird ein weiterer zentraler Punkt der Online-Beiträge zum Tag der Arbeit sein. Nur 53 Prozent aller Beschäftigten in Bayern arbeiten in einem Betrieb mit Tarifbindung, sagte Doll. In Österreich seien es im Vergleich 98 Prozent. "Und die Lage dort ist trotzdem nicht schlechter", so Doll. Die Tarifbindung bremse also, anders als häufig behauptet, die Wirtschaft nicht aus.

    Gewerkschaft will Reiche in die Pflicht nehmen

    Für Mittelfranken fordert der DGB einen Ausbau des öffentlichen Nahverkehrs, Investitionen in den Klimaschutz und die Förderung des Nürnberger Wasserstoffzentrums durch Bund und Land. "Hier besteht Handlungsbedarf, denn Wasserstoff ist längst auch in anderen Regionen ein Thema", so Doll. Mit Blick auf die Corona-Pandemie machen sich die Gewerkschaften für verpflichtende Testungen auch in Betrieben stark. Um die Kosten für die Hilfsmaßnahmen zu finanzieren, schlägt der DGB vor, mit der Erbschaftssteuer "die Reichen und Superreichen" heranzuziehen, so Doll.

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