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Subventionsbetrug? Kitas im Visier der Staatsanwaltschaft | BR24

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Es passiert immer öfter: Leiter von Kindertageseinrichtungen stehen wegen Fördermittelbetrugs vor Gericht. Hintergrund ist ein kompliziertes Abrechnungssystem. Aber auch der Wunsch der Eltern nach flexiblen Betreuungszeiten.

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Subventionsbetrug? Kitas im Visier der Staatsanwaltschaft

Ob Poing, Aubing oder Andechs: Immer öfter müssen sich Leiter von Kindertageseinrichtungen vor Gericht verantworten. Der Vorwurf: Fördermittelbetrug. Was steckt dahinter?

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Kindertageseinrichtungen können nur durch Fördergelder überleben, die sie vom Freistaat Bayern und der jeweiligen Gemeinde zusätzlich zu den Elternbeiträgen vierteljährlich ausbezahlt bekommen. Doch die Abrechnung dieser Fördergelder ist kompliziert und mit großem bürokratischen Aufwand verbunden.

Da kann es zu Fehlern kommen und die Kita-Leitung muss sich dafür verantworten, zu Unrecht Fördergelder bezogen zu haben. Es kam bereits zu mehreren Anklagen vor Gericht. Ins Visier der Staatsanwaltschaft gerieten unter anderem Kinderbetreuungseinrichtungen in Aubing, Andechs und Poing.

Kitas müssen viele tausend Euro zurückzahlen

Falsch abgerechnete Fördermittel - das Problem ist in ganz Bayern akut. Einige Beispiele: fast 6.000 Euro im Landkreis Altötting, im Landkreis Günzburg rund 11.000 Euro, in der Landeshauptstadt München um die 165.000 Euro oder im Raum Ingolstadt rund 10.000 Euro. Solche Summen mussten Kindertageseinrichtungen im Kindergartenjahr 2017/2018 nach Recherchen des Bayerischen Rundfunks zurückzahlen, weil sie zu Unrecht abgerechnet worden waren.

In München etwa lag die Fehlerquote bei 0,06 Prozent der gesamten Fördersumme. Doch die Jugendämter sind verpflichtet, ganz genau hinzuschauen und zu kontrollieren, ob die Kitas wie vorgeschrieben für jedes Kind viertelstundengenau abrechnen, wann das Kind gebracht und wieder abgeholt wurde. Eltern klagen, das führe zu starren Betreuungszeiten ohne Flexibilität.

Familienministerin verteidigt starres Abrechnungssystem

Die bayerische Sozial- und Familienministerin Kerstin Schreyer dagegen verteidigt den enormen bürokratischen Aufwand und die Einschränkungen für die Eltern. Erstens seien die Fördergelder Steuergelder – und da müsse immer genau kontrolliert werden. Zweitens gehe es auch um die Pädagogik in den Einrichtungen, nicht darum, wann Eltern gerade Zeit hätten, das Kind zu bringen und abzuholen.