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Streit über Maskenpflicht in Augsburg: Rathaus reagiert | BR24

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In Teilen der Augsburger Innenstadt wie etwa auf dem Rathausplatz gilt weiter Maskenpflicht.

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    Streit über Maskenpflicht in Augsburg: Rathaus reagiert

    Schwäbische Unternehmer beklagen sich über eine ihrer Auffassung nach "verschärfte" Maskenpflicht in der Stadt Augsburg. Oberbürgermeisterin Eva Weber weist die Vorwürfe entschieden zurück. Was tatsächlich in Augsburg gilt.

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    Von
    • Johanna Kempter

    Der Unternehmerkreis "Zukunft in Not" ist bestürzt: In einem am Dienstag veröffentlichten Brief an Augsburgs Oberbürgermeisterin Eva Weber kritisierte die Vereinigung von mehr als 560 Unternehmen in und um Augsburg die Maskenregeln. Von einer Verschärfung ist die Rede und von strengeren Maßnahmen, als die Bundes- und Landesregierungen vorgeben. Konkret wird der Unternehmerkreis nicht, er bezieht sich auf die Berichte in der lokalen Presse.

    Keine Kaufleidenschaft wegen Maskenpflicht?

    Die Frage, die sich die Unternehmer stellen, lautet: "Wer wird unter diesen strengeren Regeln noch in der Innenstadt eine Kaufleidenschaft entwickeln?" Sie fordern das Rathaus zu einer Stellungnahme auf. Die Stadt solle die Rechts- und Tatsachengrundlage darlegen, auf welcher sie die Entscheidung getroffen habe. "Sollten Sie keine rechtssicheren Gründe für diese Entscheidung angeben können, fordern wir, die Maskenpflicht im Freien für die gesamte Stadt aufzuheben", heißt es in dem Schreiben.

    OB Weber: Maskenpflicht-Zonen verkleinert

    Augsburgs Bürgermeisterin Eva Weber ist der Aufforderung des Unternehmerkreises gefolgt: In einem am Mittwochabend veröffentlichten Schreiben wies sie die Vorwürfe zurück. Von einer "verschärften Maskenpflicht" in Augsburg könne keine Rede sein, so die Oberbürgermeisterin und CSU-Politikerin. Ihren Worten nach wurden die Maskenpflicht-Zonen in der Stadt bereits mit der städtischen Allgemeinverfügung vom 13.02.21 verkleinert.

    Großzügiger Vollzug in Augsburg "ausgenutzt"

    Letzte Woche habe die Stadt lediglich den Vollzug der geltenden Maßnahmen in den Bereichen verschärft. Zuvor sei er in Augsburg weniger streng gehandhabt worden als in der Bayerischen Infektionsschutzmaßnahmenverordnung vorgesehen.

    Anlass für die Änderung sei gewesen, dass der großzügige Vollzug vielfach ausgenutzt worden sei, schrieb die Augsburger Oberbürgermeisterin. So seien etwa zahlreiche Personen mit einem Getränk oder einer Zigarette in der Hand unterwegs gewesen oder hätten sich auf dem Rathausplatz sitzend unterhalten, ohne dabei eine Maske zu tragen.

    Übergangsfrist bis Freitag

    Die Stadt habe entschieden, dass der Ordnungsdienst die Maskenpflicht nach einer bis Freitag geltenden Übergangsfrist strenger vollziehen wird. In den festgelegten Zonen dürfen die Augsburger die Maske dann lediglich zum Trinken, Essen oder Rauchen abnehmen. Die Oberbürgermeisterin weist darauf hin, dass das bloße In-der-Hand-Halten einer glühenden Zigarette, einer Speise oder eines Getränks nicht dazu berechtigt, die Maske abzusetzen. Ausnahmen gelten laut der Verordnung der Staatsregierung etwa für Kinder unter sechs Jahren und für Menschen mit ärztlicher Bescheinigung.

    Bis zu 250 Euro Bußgeld bei Verstößen

    In Augsburg gilt die Maskenpflicht im öffentlichen Raum derzeit in der Innenstadt mit der Fußgängerzone, dem Königsplatz und der Bahnhofstraße sowie weiteren Straßenzügen. Auch auf dem Helmut-Haller-Platz am Oberhauser Bahnhof und auf dem Hochablass-Steg muss Maske getragen werden. Bei Verstößen drohen Bußgelder von bis zu 250 Euro.

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