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Strafanzeige gegen Rosenheimer OB-Kandidaten der AfD

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Strafanzeige gegen Rosenheimer OB-Kandidaten der AfD

Der Rosenheimer SPD-Stadtrat Abuzar Erdogan hat gegen den OB-Kandidaten der AfD, Andreas Kohlberger, Strafanzeige wegen Volksverhetzung gestellt. Der Grund dafür ist ein Video aus dem Jahr 2018.

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Gegen den Rosenheimer Oberbürgermeister-Kandidaten der AfD, Andreas Kohlberger, ist Strafanzeige wegen Volksverhetzung gestellt worden.

Der Rosenheimer SPD-Stadtrat Abuzar Erdogan reichte die Anzeige Anfang Februar bei der Staatsanwaltschaft Traunstein ein. Dort wurde der Sachverhalt erst durch die Anzeige bekannt. Die Abklärung dauere noch an, der Zeitpunkt des Ermittlungsabschlusses sei noch nicht absehbar, so die Traunsteiner Staatsanwaltschaft auf Anfrage.

SPD-Stadtrat: "Gelebte Definition des Rassismus"

Grund für die Strafanzeige Erdogans sind Äußerungen des OB-Kandidaten während einer Veranstaltung im Juli 2018 in Rosenheim. Diese sind in einem Youtube-Video nachzuhören. Nach Meinung Erdogans werde in dem Video "Gewalt gegen Ausländer mindestens verharmlost".

Der SPD-Stadtrat macht auf eine Stelle in dem Video aufmerksam: "Aber wenn ich dem eine (...) auf's Maul geb', dann weiß er, was eine Grenze ist. Das hab ich mein Leben lang so gemacht und das werd' ich immer so machen."

Damit meine der OB-Kandidat der AfD die Ausländer, so Erdogan. Und weiter: "Wer eine gelebte Definition des Rassismus" erhalten möchte, der sollte sich diese Video ansehen. Wer dann noch AfD wählt, der muss sich auch den Vorwurf desselbigen entgegenhalten lassen", so Abuzar Erdogan.

Kohberger: "Aussagen im falschen Zusammenhang"

AfD-Kandidat Kohlberger nimmt zu dem Video wie folgt Stellung: "Ich distanziere mich von jeglicher körperlicher Gewalt in der Politik. Wie dem Video zu entnehmen ist, handelte es sich um Erzählungen aus meiner Jugendzeit. Ferner äußerte ich, dass aggressiven Migranten Grenzen aufzuzeigen sind. Das halte ich im Rahmen der Zivilcourage weiter für Geboten."

Der vorliegende Videoausschnitt verkürze die gesamte Diskussion und stelle seine Aussagen in einem falschen Zusammenhang dar. Hintergrund sei ein Übergriff auf ihn und seine Familie nach dem Rosenheimer Sommerfestival 2017 gewesen, wo er selbst Opfer von Aggressionen wurde, so Kohlberger, dessen Stellungnahme vom Rosenheimer Kreisvorsitzenden Andreas Winhart weitergeleitet wurde.

AfD Rosenheim reagiert gelassen auf Strafanzeige

Die AfD Rosenheim reagiert insgesamt gelassen auf die Strafanzeige Erdogans und sieht in ihr ein übliches politisches Mittel zu Wahlkampfzeiten. Der AfD-Kreisverband stehe geschlossen hinter Andreas Kohlberger als Oberbürgermeisterkandidat. Es gibt keinen Grund an seiner politischen und persönlichen Integrität zu zweifeln, so der AfD-Kreisvorsitzende Andreas Winhart auf BR-Anfrage.