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Steuerzahler-Bund kritisiert Millionenverschwendung in Bayern | BR24

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Steuerzahler-Bund kritisiert Millionenverschwendung in Bayern

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Steuerzahler-Bund kritisiert Millionenverschwendung in Bayern

Jedes Jahr veröffentlicht der Bund der Steuerzahler sein Schwarzbuch, in dem er die Verschwendung von Steuergeldern anprangert. Diesmal führte er unter anderem Beispiele aus München, Augsburg, Schwabach und Füssen an.

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In der Landeshauptstadt stört sich der Steuerzahler-Bund vor allem an den Kosten für eine geplante Fuß- und Radwegbrücke in der Nähe des Hauptbahnhofs. Zwischen Hacker- und Donnersbergerbrücke soll der neue Arnulfsteg über die Bahngleise führen, obwohl die beiden Brücken weniger als einen Kilometer auseinanderliegen. Die Baukosten seien mittlerweile von 18 auf 26 Millionen Euro gestiegen.

"Am Ende zahlt der Steuerzahler die Zeche." Michael Jäger, Vizepräsident des Bundes der Steuerzahler Bayern

Als weiteres Projekt aus München taucht das Staatstheater am Gärtnerplatz im Schwarzbuch auf. Schon 2016 bemängelte der Steuerzahler-Bund, dass die Sanierungskosten von 70,7 auf 97 Millionen Euro gestiegen sind. Bis zur Wiedereröffnung im Oktober vergangenen Jahres kamen weitere 24,7 Millionen dazu.

Brücke von zweifelhaftem Nutzen in Schwabach

Eine Brücke für Fahrradfahrer und Fußgänger über die A6 bei Schwabach hat es ebenfalls auf die Liste geschafft. Statt der ursprünglich veranschlagten 2,4 Millionen Euro kostete sie am Ende 3,5 Millionen Euro - zudem wurde nur einige hundert Meter weiter eine weitere Brücke für mehr als eine Million Euro gebaut. Der Bund bezweifelt, dass sie wirklich gebraucht wird.

Durch Panne beinahe 28 Millionen Euro weg

Augsburg findet mit einer Behördenpanne Erwähnung: Das Jugendamt hatte im vergangenen Sommer einen Zuschussantrag für nicht-städtische Kitas verspätet gestellt. Zwei Tage vor Abgabe hatte der zuständige Behördenmitarbeiter technische Probleme mit dem Computer. Einen Tag vor Abgabe war er krank. Erst eine Gesetzesänderung des bayerischen Landtags hatte verhindert, dass Augsburg einen Zuschuss von mehr als 28 Millionen Euro zurückzahlen musste.

Bei der Sanierung der Venusgrotte auf Schloss Linderhof in der Gemeinde Ettal fürchtet der Steuerzahler-Bund, dass die Kosten noch weiter steigen. Bisher liegen sie mit 33 Millionen Euro bereits rund neun Millionen über den veranschlagten Kosten - die Restaurierung soll aber erst 2022 abgeschlossen sein.

Teures Verkehrskonzept in Herrsching

Die Gemeinde Herrsching lässt sich ihr neues Verkehrskonzept einiges kosten. Sie leistete sich Pflanztröge mit jeweils einem Baum für 145.000 Euro. Viele Bürger empfinden die Tröge aber als platzraubend, zudem sind die Schulkinder dahinter für Autofahrer kaum zu sehen.

Verspekuliert haben sich aus Sicht des Bunds der Steuerzahler Füssen und Landsberg am Lech. Durch Zinsgeschäfte bzw. Finanzderivatsgeschäfte entstand ein Minus in Millionenhöhe.

Seine Informationen bezieht der Steuerzahler-Bund im Laufe eines Jahres durch zahlreiche Hinweise aus der Bevölkerung und durch Informanten aus der Verwaltung selbst. Einmal im Jahr fasst er sie dann zu seinem Schwarzbuch zusammen.

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  • Tina Wenzel
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