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Steuerverluste durch Corona belasten Fürth und Erlangen | BR24

© BR/ Oliver Tubenauer

Fürths Oberbürgermeister Thomas Jung (SPD)

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    Steuerverluste durch Corona belasten Fürth und Erlangen

    Aufgrund der Corona-Krise müssen Kommunen derzeit auf Steuergelder verzichten. Es droht ein Loch im Haushalt vieler Städte und Gemeinden. Auch in Fürth und Erlangen blicken die Verantwortlichen besorgt in die Zukunft. Helfen soll jetzt der Staat.

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    50 Millionen Euro Steuergelder werden laut Oberbürgermeister Thomas Jung (SPD) dem Fürther Haushalt in diesem Jahr fehlen. Die Corona-Krise hinterlässt ihre Spuren. Einen großen Anteil an den fehlenden Einnahmen macht die fehlende Gewerbesteuer von Unternehmen aus. Dazu kommen unter anderem weitere Verluste bei Einkommens- und Umsatzsteuer, sagt Jung. Er fordert umfangreiche staatliche Hilfen für die Kommunen.

    Jung fördert staatliche Förderung von Investitionsvorhaben

    Der Staat müsse "ein vitales Interesse" daran haben, dass die Kommunen nicht nur weiterhin Löhne zahlen könnten, auch Investitionsvorhaben seien mit Blick in die Zukunft essentiell. Deshalb fordert Jung ein Konjunkturprogramm, dass derartige Investitionen ermöglicht. Im Einzelfall wünscht sich der Fürther Oberbürgermeister staatliche Förderungen von 100 Prozent für städtische Investitionen.

    Auch Hilfen für den sozialen Bereich notwendig

    Für das Jubiläum "100 Jahre Deutscher Rundfunk" in drei Jahren habe man das Fürther Rundfunkmuseum auf Vordermann bringen wollen - eine Investition, die nun eventuell auf Eis gelegt werden muss. Denn an anderer Stelle, zum Beispiel bei Schulen, Krankenhäusern und Kitas wollen die Verantwortlichen nicht sparen. Dennoch ist laut Jung auch hier die Unterstützung vom Staat notwendig: "Das fängt an mit den Kindergartengebühren, die nicht mehr bezahlt werden können, bis hin zu Hartz-IV-Leistungen, Wohngeld, Miete. Der Bund muss auch für den sozialen Bereich deutliche Übernahmen herstellen."

    Fürth und Erlangen können vorerst von Finanzpolster zehren

    Trotz der prekären Lage gibt Thomas Jung zumindest aktuell Entwarnung für die Fürther Bürgerinnen und Bürger: Einschränkungen bei städtischen Dienstleistungen werde es derzeit nicht geben. Die Stadt habe in den vergangenen Jahren gut gewirtschaftet und sich ein finanzielles Polster geschaffen. Auch der Erlanger Oberbürgermeister Florian Janik (SPD) bestätigte, dass seine Kommune - zumindest für das laufende Jahr - gut aufgestellt ist. Den Gewerbetreibenden möchte die Stadt so gut und unkompliziert unter die Arme greifen Viele Unternehmer hätten bereits Anträge gestellt, Steuern zu Stunden und diverse Vorauszahlungen herabzusetzen, um schnell Liquidität in den Unternehmen zu sichern, so Janik.

    Rücklagen könnten 2021 erschöpft sein

    Auch wenn Erlangen und Fürth in diesem Jahr wohl gut über die Runden kommen werden, bereitet der Blick auf das kommende Jahr den Verantwortlichen Sorgen. Die Stadt Fürth verfügt aktuell zwar über Rücklagen in Höhe von 80 Millionen Euro. Allerdings könnte dieses Geld schon bald aufgebraucht sein, sagt der Fürther Oberbürgermeister Thomas Jung: "Es ist eine ganz einfache Rechnung: Wenn uns in diesem Jahr 50 Millionen Euro fehlen, überstehen wir dieses Jahr, nächstes Jahr sind die Rücklagen dann aber völlig weg."

    Jung will keine weiteren Schulden machen

    Ob die Stadt Schulden machen darf, das sei alles andere als sicher, sagt Jung. "Die zuständige Aufsichtsbehörde ist da sehr streng und eigentlich haben wir genug Schulden. Wir wollen nicht unbedingt Neue. Das werden schwierige Entscheidungen."

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