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Bayern wird wohl in diesem Jahr gut eine Milliarde Euro mehr an Steuern einnehmen als im November geschätzt. Bis das Niveau vor der Krise erreicht ist, liegt laut Finanzminister Füracker noch ein weiter Weg vor dem Freistaat.

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Steuerschätzung für Bayern: Knapp drei Milliarden Euro weniger

Dem bayerischen Staatshaushalt steht die nächsten eineinhalb Jahre eine Durststrecke bevor. Finanzminister Albert Füracker stellte die Steuerschätzung für den Freistaat vor. Das Defizit ist demnach hoch, aber nicht so schlimm wie zunächst befürchtet.

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Von
  • Ursula Schmidt

Bayerns Finanzminister Albert Füracker (CSU) hatte bei der Veröffentlichung der Steuerschätzung eine gute und eine schlechte Nachricht im petto. Einerseits fällt das noch im November angenommene Steuerdefizit für dieses Jahr nicht ganz so hoch aus wie vermutet. Statt einem Minus von 3,7 Milliarden Euro soll die Lücke um rund eine Milliarde Euro geringer ausfallen.

Abhängig von Pandemie-Bekämpfung

Abhängig sei diese Entwicklung aber davon, wie sich die Bekämpfung der Corona-Pandemie in den nächsten Monaten weiter entwickelt. Konkret sprach der Finanzminister vom anhaltend steigenden Impftempo und weiteren Öffnungsschritten, die die bayerische Konjunktur weiter ankurbeln könnten. Den Freistaat sehe er da auf einem guten Weg.

Schwere Jahre für den Freistaat

Die schlechte Nachricht schiebt Füracker aber auch gleich hinterher: Die Realität zeige, dass der Weg zurück zum Vorkrisenniveau ein längerer sei. Konkret rechnet das Finanzministerium mit einem Steuer-Minus von 5,3 Milliarden bis nächstes Jahr und bis 2023 dann mit weiteren zwei Milliarden Euro. Dies sei eine schwere Bürde, so Füracker. Trotzdem wolle er nicht unnötig an der Sparschraube drehen. So würde das zarte Pflänzchen der Konjunkturbelebung gleich wieder abgewürgt.

Bayern muss mehr Schulden machen

Der Weg aus der "tiefsten Krise seit dem zweiten Weltkrieg" führe an weiteren Schulden nicht vorbei, so Füracker weiter. Von dem 20 Milliarden Euro hohen Kreditrahmen, den Bayern vom Landtag bewilligt bekommen hat, hat das Finanzministerium im vergangenen Jahr 7,2 Milliarden genutzt.

Wie hoch die Schuldenlast in diesem Jahr sein wird, sei noch nicht ermittelt, klar sei jedoch, dass auch in 2022 weitere Kredite aufgenommen werden müssten. Das von Finanzexperten verliehene AAA-Rating Bayerns zeige, dass der Freistaat aber weiterhin das einzige Bundesland mit dieser hohen Kreditwürdigkeit sei, so der Minister.

Haushalt wird für ein Jahr geplant

Am teuersten zu stehen gekommen sei dem Freistaat die medizinische Bewältigung der Pandemie, die finanziellen Einbrüche bei den Kommunen und die fehlenden Steuereinnahmen. Wegen der weiterhin bestehenden Unwägbarkeiten zum Fortgang der Krise, so der Bayerische Finanzminister, wird die Staatsregierung auch jetzt keinen Doppelhaushalt vorlegen, sondern einen Einjahreshaushalt für 2022 beschließen.

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