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Wegen der Corona-Pandemie sind die Gewerbesteuereinnahmen in Schweinfurt massiv eingebrochen. Nun berät der Stadtrat über den Haushalt für das kommende Jahr. An geplanten Projekten will die Stadt festhalten.

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Steuereinbruch: Stadt Schweinfurt startet Haushaltsberatungen

Wegen der Corona-Pandemie sind die Gewerbesteuereinnahmen in Schweinfurt massiv eingebrochen. Nun berät der Stadtrat über den Haushalt für das kommende Jahr. An geplanten Projekten will die Stadt festhalten.

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Von
  • Norbert Steiche

Die Prognosen wirken düster. Etwa 20 Millionen Euro weniger als noch vor einem Jahr erwartet die Stadt Schweinfurt in ihrer Kasse. So rechnen Oberbürgermeister Sebastian Remelé und Finanzreferentin Anna-Barbara Keck die wahrscheinlichen Einnahmen aus der Gewerbesteuer vor. Letzte Woche hatten Remelé und Keck den Haushaltsentwurf der Verwaltung für 2021 vorgestellt. Nun berät der Stadtrat darüber.

Corona-Krise: Einnahmen aus Gewerbesteuer sinken

Wegen der Corona-Pandemie sinkt die Gewerbesteuererwartung in diesem Jahr auf etwa 27 bis 28 Millionen Euro. Im letzten Jahr konnten noch Gewerbesteuereinnahmen von 48 Millionen Euro erzielt werden, 2018 sogar 74 Millionen Euro. Für dieses Jahr muss die Stadt Schweinfurt damit unter den kreisfreien Städten den höchsten Gewerbesteuerrückgang verkraften. Seit Juli zahlen die fünf größten Gewerbesteuerzahler in Schweinfurt keine Gewerbesteuern mehr.

Stadt will Projekte fertigstellen

Trotz des erwarteten Rückgangs auf der Einnahmenseite will die Stadt jedoch an ihren geplanten Projekten festhalten. Grund dafür ist, dass Schweinfurt im Rahmen des Konjunkturpakets des Bundes und des Freistaats den Durchschnitt des Ist-Aufkommens ersetzt bekommt, der in den Jahren zwischen 2017 und 2019 anfiel. Damit kann die Stadt ihre Planungen aus der Zeit vor Corona fortführen. Der Planansatz lag da bei 60 Millionen Euro. Voraussetzungen für die Fortführung der damals angestoßenen Projekte sei allerdings, dass das bereitgestellte Geld bis Jahresende ausreicht, heißt es im Haushaltsentwurf.

Sebastian Remelé sagte bei der Vorstellung des Schweinfurter Haushaltsentwurfs, dass die Stadt an den Projekten und Zielen festhalten wolle. Dennoch müsse in Zukunft genau geprüft werden, ob Projekte verschoben oder billiger zu realisieren wären. Oder dass sie in weitere Ferne verschoben werden müssten.

Sanierung des Theaters kostet 42 Millionen Euro

Eine der größten Investitionen für die nächsten Jahre wird unter anderem die rund 42 Millionen Euro teure Sanierung des "Theaters der Stadt Schweinfurt" sein. Im letzten Jahr waren die Kosten noch auf 35 Millionen Euro geschätzt worden. Die Betriebsgenehmigung für das Theater besteht noch bis März 2022.

2017 hatte die Stadt außerdem die Sanierung der Maxbrücke mit rund 30 Millionen Euro angestoßen. 2026 will Schweinfurt die Landesgartenschau ausrichten.

Neues Parkhaus, neues Kulturforum

Nach dem Plan der Verwaltung hat der Haushaltsentwurf für 2021 ein Volumen von 202 Millionen Euro bei den Einnahmen und ein Volumen von 239 Millionen Euro bei den Ausgaben. Weitere geplanten Projekte sind ein rund 13,4 Millionen Euro teures "Kulturforum" oder der Bau eines rund acht Millionen Euro teuren neuen Parkhauses mit 356 Stellplätzen in der Mainberger Straße gehen.

Stadtkämmerin Anna-Barbara Keck geht davon aus, dass bis 2024 die Rücklage um 100 Millionen Euro abschmelzen wird. Dann wären noch neun Millionen Euro "auf der hohen Kante". Der Schweinfurter Oberbürgermeister Sebastian Remelé erwartet, dass bei den Gewerbesteuereinnahmen erst 2024 das Niveau von 2019 erreicht werden könnte.

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