"Wir sind nicht wegen der Dienstwagen angetreten", mit diesem Satz erklärt der Allgäuer FDP-Bundestagsabgeordnete Stephan Thomae den Rückzug seiner Partei aus den Jamaika-Gesprächen. Der Stellvertretende Fraktionsvorsitzende sagte heute dem BR in Augsburg, die gestrige Entscheidung sei "keineswegs so überraschend" gewesen, wie manch einer heute denkt. Die FDP habe vielmehr frühzeitig signalisiert, dass sie keine Möglichkeit der Zusammenarbeit sehe.
Die FDP konnte sich bei den Jamaika-Sondierungen nicht durchsetzen
"Wir stehen für ein bestimmtes politisches Programm und dieses Programm konnten wir in den letzten vier Wochen nicht umsetzen", daher sei es nur geradlinig gewesen, die Reißleine zu ziehen. Eine künftige Regierung hätte auch die Handschrift der FDP tragen müssen, die Modernisierung der Gesellschaft und die Entlastung der bürgerlichen Mitte seien die Hauptforderung der Liberalen gewesen.
Thomae: Für die Grünen wurde alles gegeben, für die FDP nichts
In Sachen Familiennachzug sei die FDP zu Zugeständnissen bereit gewesen. Es sei dann aber "notwendig gewesen, zu sagen, das macht keinen Sinn", wenn für die Grünen alles gegeben werde und für die FDP nichts, so Thomaes Kritik an den anderen Unterhändlern. Es habe keine klar erkennbare Strategie gegeben, wie eine dauerhaft stabile Regierung aus vier so unterschiedliche Parteien gegründet werden könnte. "Wir haben nicht allein den schwarzen Peter", betont der Allgäuer.
Eine Minderheitenregierung ohne die FDP?
Thomae will nicht ausschließen, dass Kanzlerin nun mit einer Minderheitsregierung weiter machen könnte, auch später sei die FDP bereit, noch in die Regierung einzusteigen, aber nur, wenn eine "liberale Handschrift" umsetzbar sei.