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Digitale Schule: Städtetag kritisiert Unsicherheit bei Förderung | BR24

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Der Bund will künftig bundesweit die Digitalisierung der Schulen fördern. Das findet auch der Freistaat gut,der keine Anträge auf Landeszuschüsse mehr zulässt. Die Kommunen wiederum sehen sich deshalb mit einer Förderlücke konfrontiert.

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Digitale Schule: Städtetag kritisiert Unsicherheit bei Förderung

Der Bund will künftig bundesweit die Digitalisierung der Schulen fördern. Das findet auch der Freistaat gut, der keine Anträge auf Landeszuschüsse mehr zulässt. Die Kommunen wiederum sehen sich deshalb mit einer Förderlücke konfrontiert.

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Der Bayerische Städtetag beklagt eine Unsicherheit bei der Förderung der Digitalisierung von Schulen aufgrund des verfügten Antragsstopps für Landeszuschüsse. Das sei ein fatales Signal, sagte der Vorsitzende des Bayerischen Städtetages, der Augsburger Oberbürgermeister Kurt Gribl. Viele Kommunen müssten wegen der abrupten Bremsung der Landesförderung geplante oder laufende Ausschreibungen für die IT-Beschaffung abbrechen oder selbst in Vorleistung treten, so Gribl.

Der Freistaat Bayern nimmt aufgrund der geplanten Bundesfördermittel keine Anträge für Subventionen mehr an.

Digitalisierung als Gemeinschaftsaufgabe von Bund, Freistaat und Kommunen

"Wir sind davon ausgegangen, dass wir mit einer festen Finanzierungspartnerschaft eine durchgängige Kontinuität der Verfügbarkeit von Fördermitteln haben. So können Kommunen nicht planen und vor allem nicht umsetzen." Kurt Gribl, Vorsitzender des Bayerischen Städtetages

Laut Gribl ist das digitale Klassenzimmer eine Gemeinschaftsaufgabe von Bund, Freistaat und Kommunen, damit alle Kinder in allen Regionen die gleichen Bildungschancen erhalten.

Kultusminister Michael Piazolo kann die Aufregung nicht so recht verstehen.

"Normalerweise als Gemeinde kann ich natürlich bestellen oder als Kommune. Aber wenn es durch das Land gefördert werden soll, dann ist es natürlich vernünftig, vorher einen Antrag zu stellen und das haben wir den Gemeinden auch geraten." Michael Piazolo, Bayerischer Kultusminister

Wenn eine Kommune also dennoch eine Ausschreibung oder gar eine Anschaffung tätigt, macht sie das aus Sicht des Ministers auf eigenes Risiko.