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Die Prognose der Belastungen für Städte und Gemeinden aufgrund der Corona Pandemie sind erschreckend: bis zu knapp 50 Milliarden Euro an Steuerausfällen erwartet der Geschäftsführer des Städte- und Gemeindebunds Gerd Landsberg - und fordert Hilfen.

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Städte- und Gemeindebund fordert kommunalen Rettungsschirm

Die Prognosen zur Belastung von Städten und Gemeinden aufgrund der Corona-Pandemie sind erschreckend: Bis zu knapp 50 Milliarden Euro Steuerausfälle erwartet der Geschäftsführer des Städte- und Gemeindebunds Gerd Landsberg - und fordert Hilfen.

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Von
  • Claudia Schaffer

Angesichts der einbrechenden Steuereinnahmen hat der Hauptgeschäftsführer des Städte- und Gemeindebundes, Gerd Landsberg, einen "kommunalen Rettungsschirm" gefordert. Im Bayerischen Rundfunk sagte er, die Lage sei historisch schlecht, so schlecht wie seit dem Zweiten Weltkrieg nicht mehr.

Städte- und Gemeindebund erwartet Minus von 45,7 Milliarden bis 2024

Man habe es nicht nur mit weniger Einnahmen, sondern auch mit gewaltigen Mehrausgaben zu tun, betont Landsberg. Für dieses Jahr rechnet er mit 15,6 Milliarden Euro weniger Einnahmen für die Kommunen. Bis 2024 geht er von einem Minus von 45,7 Milliarden Euro aus. Gleichzeitig müsse man im Gesundheitsbereich zulegen.

Bund muss Kommunen mit "zweistelligem Millionenbetrag" helfen

Der Rettungsschirm für die Kommunen müsse aus mehreren Elementen bestehen, forderte Landsberg. Der Bund müsse die Mehrkosten im sozialen Bereich übernehmen. Außerdem müsse der Bund gewährleisten, dass die Kommunen den Haushalt für das kommende Jahr überhaupt aufstellen können. Dafür seien Zuschüsse von zweistelligen Milliardenbeträgen notwendig. Auch das Konjunkturprogramm des Bundes sei ein wichtiger Bestandteil eines Rettungsschirms, so Landsberg.

Immenses Investitionsprogramm notwendig

Bei diesem Programm komme es darauf an, einfache und schnelle Investitionen in Infrastruktur, Klimaschutz, Verkehrswege, öffentliche Gebäude sowie in Schulen und Kindergärten zu organisieren. Der Bedarf sei riesig, so Landsberg, egal in welches Bundesland man schaue.

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Vom Milliarden-Minus in den öffentlichen Kassen aufgrund der Steuerschätzung dürften die Kommunen am stärksten betroffen sein, so BR-Reporter Tobias Betz.

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