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Stadtrat in Dinkelsbühl lehnt Maskenpflicht bei Sitzungen ab | BR24

© BR/Johanna Schlüter

In vielen Stadträten ist es üblich, während der Sitzungen eine Maske zu tragen. In Dinkelsbühl hat der Stadtrat eine Maskenpflicht abgelehnt.

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    Stadtrat in Dinkelsbühl lehnt Maskenpflicht bei Sitzungen ab

    Bei immer mehr Stadtratssitzungen tragen Stadträte ständig eine Maske. In Ansbach werden Räte und Zuschauer sogar vor Sitzungsbeginn auf Corona getestet. In Dinkelsbühl hingegen hat der Stadtrat nun eine Maskenpflicht abgelehnt.

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    Die Freien Wähler in Dinkelsbühl wollten das durchsetzen, was schon in vielen Stadträten üblich ist. Sie beantragten, dass während öffentlicher Sitzungen auch am Sitzplatz eine Maske getragen werden muss. Die Partei begründete dies mit der Vorbildfunktion des Stadtrats. Schülerinnen und Schüler müssten tagtäglich mit Maske im Klassenzimmer sitzen und bekämen ein falsches Signal, wenn Stadträte keine Maske tragen müssten. Doch der Stadtrat von Dinkelsbühl folgte dieser Argumentation nicht. Die Stadträte lehnten den Antrag der Freien Wähler ab, wenn auch nur mit knapper Mehrheit.

    OB Hammer sieht keine Notwendigkeit für Maskenpflicht

    Oberbürgermeister Christoph Hammer (CSU) sagte dem Bayerischen Rundfunk, es existiere keine Vorgabe in der Hygiene-Verordnung zum Tragen von Masken in Stadtrats- oder Gemeinderatssitzungen. Für ihn sei eine Maskenpflicht am Platz in Sitzungen nicht nachvollziehbar, wenn in großen Räumlichkeiten mit regelmäßiger Durchlüftung oder Sicherheitsabstand alle Corona-Sicherheitsmaßnahmen gewahrt werden.

    "Wenn Sie im Klassenverbund unterrichten, dann haben Sie bislang die gleiche Schülerzahl in den gleich großen Räumen, Sie können die Abstände nicht einhalten und haben im Unterricht auch noch Sozialkontakte. Dann lebt ein junger Mensch seine Körperlichkeit ganz anders aus wie ein Erwachsener." Christoph Hammer, Oberbürgermeister von Dinkelsbühl

    Öffentliche Sitzungen könnten schließlich in größere Räume verlegt werden, so Hammer weiter. Diese Möglichkeit hätten Schulen nicht. Zudem könne er nicht das Tragen von Masken anordnen, wenn das Bayerische Innenministerium sage, dass die Maske freiwillig sei.

    In Augsburg, Regensburg und Weiden ist die Maske im Stadtrat üblich

    In anderen Städten hingegen ist das Tragen einer Maske auch am Platz üblich. In Augsburg haben die Stadträte schon seit April einen Mund-Nasen-Schutz bei Sitzungen an. Auch in Regensburg tragen die meisten Stadträte Maske. In Weiden in der Oberpfalz durfte die frühere Grünen-OB-Kandidatin Sonja Schuhmacher nur in einem Separée aus Plexiglas an der Sitzung des Stadtrats teilnehmen, weil sie das Tragen einer Maske verweigert. Ein vorliegendes ärztliches Attest wollte sie aus Datenschutzgründen nicht vorzeigen.

    Selbitzer Stadträte müssen FFP2-Masken tragen

    In Selbitz (Lkr. Hof) hat Bürgermeister Stefan Busch sogar angeordnet, dass die Stadträte nur noch mit FFP2-Masken an den Sitzungen teilnehmen dürfen. Wer mit dem üblichen Mund-Nasen-Schutz kommt, hat keinen Zugang zur Sitzung. Dies gilt nicht nur für Stadträte, sondern auch für Bürgerinnen und Bürger von Selbitz. Nur so könne die Sitzung zügig durchgeführt werden, erklärt Bürgermeister Busch dem BR, weil sonst alle 20 Minuten gelüftet werden müsste. Beim Tragen der FFP2-Masken reiche es, wenn nach 45 Minuten gelüftet werde.

    Ansbach testet Stadträte und Besucher vor Sitzungsbeginn auf Corona

    In Ansbach wurden Stadträte vor Beginn der Haushaltsberatungen am Donnerstagabend sogar extra auf das Coronavirus getestet. Alle Stadträte, aber auch städtische Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter sowie Zuschauer durften die Realschulturnhalle, in der die Sitzung stattfand, erst betreten, nachdem ein Schnelltest ein negatives Ergebnis erbrachte.

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