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Stadt Schweinfurt: Rekord-Einbruch bei Gewerbesteuer-Einnahmen | BR24

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Schweinfurts OB Remelé und Finanzreferentin Keck mit dem Haushaltsentwurf für 2021 - mit einem Rekord-Einbruch bei den Gewerbesteuereinnahmen.

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Stadt Schweinfurt: Rekord-Einbruch bei Gewerbesteuer-Einnahmen

Wegen der Corona-Krise brechen der Stadt Schweinfurt erhebliche Einnahmen aus der Gewerbesteuer weg. Oberbürgermeister Sebastian Remelé hat heute den Haushaltsentwurf für das kommende Jahr vorgestellt. Was bedeutet das für geplante Großprojekte?

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Von
  • Norbert Steiche

Der Schweinfurter Oberbürgermeister Sebastian Remelé und die Finanzreferentin der Stadt, Anna-Barbara Keck, haben den Haushaltsentwurf der Stadtverwaltung für 2021 vorgestellt.

Rekord-Einbruch

Die fünf größten Gewerbesteuerzahler zahlen wegen der Corona-Krise seit Juli keine Gewerbesteuer mehr. Die Stadt Schweinfurt prognostiziert daher heuer Gewerbesteuereinnahmen von maximal 28 Millionen Euro. Im letzten Jahr konnten noch Gewerbesteuereinnahmen von 48 Millionen Euro und 2018 sogar von 74 Millionen Euro erzielt werden. Für dieses Jahr muss die Stadt Schweinfurt damit unter den kreisfreien Städten Bayerns den höchsten Gewerbesteuerrückgang verkraften, betont Oberbürgermeister Remelé.

Kompensation von Bund und Land

Trotz des erwarteten Rückgangs auf der Einnahmenseite will die Stadt an geplanten Millionenprojekten festhalten. Hintergrund sind die Kompensationsmittel, die die Stadt im Rahmen des Konjunkturpakets von Bund und Land erhält. Demnach kann die Stadt mit dem ursprünglich vor Corona erarbeiteten Planansatz bei den Gewerbesteuern von 60 Millionen Euro rechnen -"vorausgesetzt, das bereitgestellte Geld in Höhe von 2,4 Milliarden Euro reicht bis Jahresende aus," heißt es von der Stadt Schweinfurt in ihrem Haushaltsentwurf wörtlich.

Dennoch: OB will Großprojekte angehen

Sebastian Remelé sagte bei der Vorstellung des Haushaltsentwurfs, dass die Stadt an ihren Projekten festhalten wolle, wie etwa die rund 42 Millionen Euro teure Sanierung des Stadttheaters und die Sanierung der Maxbrücke, die 30 Millionen Euro kosten soll. Auch die Landesgartenschau 2026 will die Stadt Schweinfurt weiterhin ausrichten. Dennoch müsse in Zukunft genau geprüft werden, ob Projekte verschoben oder billiger zu realisieren wären.

Rücklagen werden 2024 fast aufgebraucht sein

Nach dem Plan der Verwaltung hat der Haushaltsentwurf für 2021 ein Volumen von 239 Millionen Euro. Die Stadt Schweinfurt plant einen Kredit in Höhe von 46 Millionen Euro. Kämmerin Anna-Barbara Keck geht davon aus, dass bis 2024 die Rücklagen der Stadt Schweinfurt um 100 Millionen Euro "abschmelzen" werden - übrig wären dann noch neun Millionen Euro. Schweinfurts Oberbürgermeister Sebastian Remelé erwartet, dass sich die Gewerbesteuereinnahmen erst 2024 wieder erholen und das Niveau von 2019 erreichen könnten.

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